Wir haben hier ganz explizit einen stärkeren Fokus auf den Alltagsradverkehr gelegt und ich halte es daher wichtig, dass der Kreistag in der jetzt gerade begonnen Legislaturperiode auch die AG Rad endlich mit Leben erfüllt; ich werden mich in meiner Funktion für die SPD im Landkreis zumindest dafür stark machen
Die Einbürgerung nach bis zu 3 Jahren ist tatsächlich an weitere Voraussetzungen geknüpft.
Auch wenn ich den Ansatz eines „Bonussystems anstelle von Minderungen“ gut nachvollziehen kann, ist dieser nicht mit den zentralen Elementen unseres Sozialstaates vereinbar.
Ob und inwieweit die Ampel das Thema Tierschutz insgesamt anpackt, muss angesichts der aktuellen Bemühungen bezweifelt werden.
Danke für Ihre Frage. Das Strafgesetzbuch sieht hierfür entsprechende Regelungen vor.
Gegen die verleumderische Schmutzkampagne des ZDF in Zusammenarbeit mit Abgeordnetenwatch werde ich mich juristisch wehren.