Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von hildegard P. • 22.02.2026
Das Gutachten zum Heilpraktikerrecht stuft eingeschränkte Heilerlaubnisse als verfassungswidrig ein und empfiehlt eine umfassende Neuregelung. Sollen die Künstlerischen Therapien darin erfasst werden?
Lachend am Geländer
Antwort 26.02.2026 von Tanja Machalet SPD

Ich kann dir versichern, dass wir künstlerische Therapien sehr ernst nehmen und keinesfalls wollen, dass diese wegfallen.

Frage von Martin K. • 22.02.2026
Wie stehen Sie persönlich zur Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland? Sollte sich eine künftige Landesregierung Baden-Württembergs im Bundesrat aktiv dafür einsetzen?
Matthias Dietrich, Bewerber der ÖDP im Wahlkreis 42 Pforzheim
Antwort 24.02.2026 von Matthias Dietrich ÖDP

Eine Zuckersteuer ist zu befürworten, sofern sie nicht zu einem Bürokratie-Monster ausartet.

Frage von Martin K. • 22.02.2026
Wie stehen Sie persönlich zur Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland? Sollte sich eine künftige Landesregierung Baden-Württembergs im Bundesrat aktiv dafür einsetzen?
Portrait von Thomas Poreski
Antwort 24.02.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin dafür, dass alle Produkte die Folgekosten enthalten. Eine Zuckersteuer ist insofern notwendig und ein sinnvolles marktwirtschaftliches Instrument.

Frage von Stefan M. • 21.02.2026
Welche Maßnahmen haben Sie bislang ergriffen, um die extrem langen Bearbeitungszeiten bei Einbürgerungsanträgen zu verkürzen? Falls noch keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen wurden, wann planen Sie
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Grundsätzlich liegt die Verantwortung der Prozesse bei den Ländern. Dies ist auch der Grund, weshalb es eine sehr große Spanne bei den Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen zwischen sechs Monaten und fünf Jahren gibt.

Frage von Hilmar R. • 21.02.2026
Nach Art. 87e IV GG iVm dem RegG ist auch der SPNV regionalisiert. Weshalb sehen Sie bzgl. Pünktlichkeit, Taktung pp. nur die DB in der Zuständigkeit?
Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort 22.02.2026 von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER

Eine Reise mit der DB ist nach meiner Erfahrung praktisch nicht mehr planbar. Züge fallen aus oder kommen sehr verspätet.

Frage von Achim B. • 21.02.2026
Wie rechtfertigt die Rentenkommission die Frühverrentung d. Aufhebungsverträge mit riesen Abfindungen von Großkonzernen auf Staatskosten, gleichzeitige BeitragsZahlung in die Rentenversicherung ?
Portrait von Annika Klose
Antwort 12.03.2026 von Annika Klose SPD

Die Vereinbarung von Sozialplänen bei einem massiven Abbau von Arbeitsplätzen ist ein wichtiges Element, um bei diesem enormen Einschnitt den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren.