Antwort 12.08.2025 von Katja Maurer Die Linke
Geflüchtete aus der Ukraine, die Bürgergeld beziehen, unterliegen wie alle anderen Empfänger:innen strengen Melde- und Nachweispflichten
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Antwort 13.01.2025 von Niklas Waßmann CDU
Grundsätzlich sind alle Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld verpflichtet, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland zu haben. Die Jobcenter überprüfen dies durch regelmäßige Meldetermine und persönliche Vorsprachen.
Antwort 07.01.2025 von Andreas Jurca AfD
das Thema Hanflegalisierung ist einer der wenige Punkte (wenn nicht sogar der einzige), bei dem ich persönlich eine abweichende Position zur Partei vertrete. Muss aber dazu sagen, dass ich es nicht als eines der akuten Themen Deutschlands sehe. Grundsätzlich sehe ich beim Thema Hanflegalisierung eher einen Generationenkonflikt als einen "ideologischen".
Antwort 09.01.2025 von Simone Borchardt CDU
CDU bleibt skeptisch bei Cannabis-Legalisierung: Fokus auf Gesundheitsrisiken, Jugendschutz und langfristige wissenschaftliche Erkenntnisse.
Antwort 27.01.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Und 2019 hat sie deshalb auch Honkong bereist und dort auch Joshua Wong getroffen.
Antwort 06.01.2025 von Thorsten Frei CDU
auch wenn ich noch nie Feuerwerkskörper gekauft oder mich an einem privaten Feuerwerken beteiligt habe, bin ich skeptisch, was die immer wieder aufkeimenden Verbotsdebatten betrifft.