Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 23.04.2025

Der Bezug von BAföG und Wohngeld schließt eine Einbürgerung nicht aus.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 23.04.2025

Die verkürzten Fristen zur Beantragung der Niederlassungserlaubnis für ausländische Fachkräfte gelten bei ehemaligen Geduldeten nicht. Für Sie kommt also die Beantragung der Niederlassungserlaubnis nach den regulären Voraussetzungen (nachzulesen in § 9 des Aufenthaltsgesetzes) in Frage.

Portrait von Sascha van Beek
Antwort von Sascha van Beek
CDU
• 27.04.2025

Wir wollen den Wohnungsbau-Turbo zünden, mit einer gezielten Investitions- und Entbürokratisierungsoffensive, auch der Schritt ins Wohneigentum soll erleichtert werden

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 28.04.2025

Russland nutzt die Geschichte heute gezielt als Instrument seiner Innen- und Außenpolitik, um sein autoritäres Regime zu festigen. Gerade deshalb ist ein verantwortungsvoller Umgang mit der Geschichte, wie ich ihn im Video praktiziere, so wichtig.

Frage von Anette S. • 22.04.2025
Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 28.04.2025

In unserem Wahlprogramm hatten wir uns klar pro pauschale Beihilfe positioniert. In den Koalitionsverhandlungen konnte dazu leider kein Einvernehmen hergestellt werden.

Katina Schubert Profilbild
Antwort von Katina Schubert
Die Linke
• 24.04.2025

Wir setzen auf eine Investitionsoffensive in den sozialen Zusammenhalt und die öffentliche Infrastruktur, um die Demokratie und Wirtschaft zu stärken

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