Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Döring
Antwort 31.01.2025 von Felix Döring SPD

Ich spreche mich für ein Verbot aus. Stattdessen könnte man Silvestervereine gründen. Ein Statement dazu gibt es auf meiner Homepage.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.02.2025 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine technologieoffene und marktwirtschaftliche Mobilitätspolitik ein.

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 10.01.2025 von Bernd Westphal SPD

Mit Vertretern der AfD, einer Partei, die in ihrer Programmatik und durch ihre Aussagen wiederholt gegen diese Grundwerte verstößt, sehe ich keine Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit. Dennoch bleibe ich offen für Gespräche im parlamentarischen Kontext, sofern diese dem Wohle der Bürgerinnen und Bürger unseres Wahlkreises dienen und auf einem respektvollen und sachlichen Umgang basieren.

Portrait von Lisa Badum
Antwort 15.01.2025 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Was die Ermittlungen gegen TikTok betrifft, so stehen wir hinter der Notwendigkeit, Unternehmen, die in Europa tätig sind, an die Regeln des europäischen Datenschutzes und der Datensicherheit zu halten.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.01.2025 von Bärbel Bas SPD

Dadurch würde die Opferrente regelmäßig angepasst, ohne dass eine Überprüfung alle fünf Jahre erforderlich wäre.