Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robin Mesarosch
Antwort 27.01.2025 von Robin Mesarosch SPD

Ich setze mich dafür ein, dass der Deutsche Bundestag diese Woche darüber abstimmt, ein Prüfverfahren zu starten mit dem Ziel, dass die AfD verboten wird.

Frage von Burhan K. • 13.01.2025
Wen genau sieht die AFD vor abzuschieben?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Wir möchten Menschen abschieben, die sich illegal in Deutschland aufhalten und/oder straffällig sind. Ihre zweite Frage ist etwas unklar. Die Regelung für Menschen mit deutschen Kindern unterscheidet sich stark von jener für Asylsuchende.

Portrait von Franziska Krumwiede-Steiner
Antwort 27.01.2025 von Franziska Krumwiede-Steiner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Langfristig benötigen wir ein Mehr an politischer Bildung in allen Bereichen, damit Demokratie wieder als Gemeinschaftsprojekt verstanden wird.

Frage von Elisabeth W. • 13.01.2025
Ist Erben eine Form der Altervorsorge?
Portrait von Franc Dierl
Antwort 14.01.2025 von Franc Dierl CSU

Die Erbschaftssteuer ist aktuell die einzige Steuerart die auf bereits versteuertes Einkommen nochmals Steuern erhebt – eigentlich bereits ein Widerspruch in sich und fragwürdig.

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 15.01.2025 von Ilse Aigner CSU

Ich kann Ihnen versichern, dass die CDU/CSU keine Koalition mit einer Partei eingeht, die aus der NATO und der EU austreten möchte, sowie den Euro abschaffen und rechtsextremes Gedankengut und Rassismus in ihren Reihen hat.