Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annett K. • 30.01.2025
Welche Schwerpunkte setzen Sie bei der Unterstützung von Betroffenen mit postviralen Gesundheitsschädigungen wie z.B. Post-Covid, ME/CFS,...?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 10.02.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Die Linke fordert einen staatlichen Forschungsfonds in Höhe von 2 Mrd. Euro insbes. für Erkrankungen, die von der kommerziellen Forschung vernachlässigt werden.

Frage von Hermann C. • 30.01.2025
Wann kommt endlich das Tempolimit von 130 kmh auf der Autobahn? Warum wird die Förderung von 36 Mrd. für Firmenfahrzeugen nicht abgeschafft? Was ist da von Ihnen geplant?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 13.02.2025 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen setzen uns weiterhin für ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen ein.

Frage von Hermann C. • 30.01.2025
Die CDU schlägt vor, Steuerfreibetrag zu erhöhen. Das Bürgergeld ist aber viel höher Steuerfrei. Warum gibt es diese Differenz?
Portrait von Katja Strauss-Köster
Antwort 05.02.2025 von Katja Strauss-Köster CDU

Wir wollen die gesellschaftliche Mitte steuerlich entlasten. Das Rentensystem muss langfristig stabil sein und reformiert werden.

Frage von Jasmin L. • 30.01.2025
Setzen Sie sich dafür ein, dass auch trans, inter und nicht-binäre Menschen vor häuslicher oder geschlechtsspezifischer Gewalt geschützt werden?
Portrait von Isabelle Vandre
Antwort 03.02.2025 von Isabelle Vandre Die Linke

Das Gewalthilfegesetz muss überarbeitet werden und den Schutz von trans- inter und nicht binären Personen gewährleisten!

Frage von Gudrun F. • 30.01.2025
Was will Ihre Partei konkret unternehmen, um unsere maroden Schulgebäude zu sanieren, fehlendes Lehrpersonal zu rekrutieren und der Förderung u Erziehung von Kindern Priorität zu geben?
Portrait von Carl-Philipp Sassenrath
Antwort 22.07.2025 von Carl-Philipp Sassenrath CDU

Die Regierungskoalition setzt sich durch die „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ und das Investitionsprogramm für Kitas und Schulen für hochwertige Bildung ein.