Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Junge
Antwort 27.02.2026 von Frank Junge SPD

Die SPD erlaubt Taser unter strengen Regeln als Zwischenmittel zur Schusswaffe, um Polizei zu schützen und Grundrechte zu wahren.

Portrait von Ralf Mucha
Antwort 31.01.2026 von Ralf Mucha SPD

Distanz Impulsgeräte können ein sinnvolles Einsatzmittel sein – aber nur, wenn Verhältnismäßigkeit, klare Einsatzkriterien und eine gute Schulung gewährleistet sind und der Schutz von Menschenleben im Mittelpunkt steht. Deshalb ist mir wichtig, dass Mecklenburg‑Vorpommern keine Sonderwege geht, sondern gemeinsam mit den anderen Ländern ein bundeseinheitliches Vorgehen entwickelt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Sie verstehen sicherlich, dass ich keine Auskünfte zu Terminplanungen Dritter geben kann.

Portrait von Holger Mann
Antwort 15.01.2026 von Holger Mann SPD

Solidarität darf nicht bei Rhetorik stehen bleiben, sondern muss sich in diesem konkreten politischen Handeln ausdrücken.

Portrait von Muhterem Aras
Antwort 16.02.2026 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die IRGC ist seit dem 29. Januar 2026 offiziell als terroristische Organisation auf der EU-Terrorliste geführt.