Antwort 16.12.2025 von Martin Hess AfD
Laut einer aktuellen Umfrage verlieren immer mehr Deutsche das Vertrauen in die Meinungsfreiheit
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.09.2025 von Natalie Pawlik SPD
Mir ist die Zustimmung zur Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte nach § 36a AufenthG nicht leichtgefallen.
Antwort 11.08.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In unserer Rolle als Opposition werden wir weiterhin dafür kämpfen, dass die offensichtlichen Gerechtigkeitslücken im Steuersystem geschlossen werden, um soziale Gerechtigkeit und eine nachhaltige Zukunft für alle zu sichern
Antwort 15.04.2026 von Serap Güler CDU
Für die CDU, gerade auch in den ostdeutschen Landesverbänden, bedeutet das: Standhaftigkeit ohne Zusammenarbeit bei gleichzeitiger Konzentration auf eine Politik, die durch echte Ergebnisse überzeugt.
Antwort 31.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB vom 23.7.2025:
Antwort 01.08.2025 von Franziska Müller-Rech FDP
Wenn Belege vorliegen, dass die Partei aktiv gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet, muss ein Verbot verfassungsrechtlich geprüft werden.