Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert D. • 01.03.2026
EU-Sanktionen: Wie steht es um die Rechtsstaatlichkeit der EU, die eigene Urteile ignoriert und trotz Niederlage an ihre Sanktionen gegen Bürger festhält?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 11.03.2026 von Andreas Schwab CDU

Gerade die Möglichkeit, Sanktionsentscheidungen vor den Gerichten der Europäischen Union anzufechten, zeigt, dass rechtsstaatliche Kontrolle besteht und Entscheidungen überprüfbar sind

Frage von Felix S. • 01.03.2026
Warum haben Sie unsere Gesundheit gefährdet, indem Sie Menschen während die Corona-Pandemie wütete mit Maskenattesten ausstatteten? Was wollen Sie mit so einer Einstellung im Landtag?
Dr. Monika Jiang, parteifrei für Aufarbeitung und Demaskierung der Politik mit Mut zu Wahrheit und Frieden
Antwort 03.03.2026 von Monika Jiang Einzelbewerbung

Mein Schwerpunkt ist Aufarbeitung der Coronazeit und Aufklärung zu Gesundheit und Therapiefreiheit. Ich dränge auf einen Untersuchungsausschuß im Landtag

Frage von Felix S. • 01.03.2026
Wie stehen Sie und die ÖDP zur der Querdenken-Bewegung, die in Baden Württemberg entstanden ist und in Stuttgart große Proteste gegen die Coronapolitik von Bund und Land machte?
Matthias Dietrich, Bewerber der ÖDP im Wahlkreis 42 Pforzheim
Antwort 01.03.2026 von Matthias Dietrich ÖDP

Die Schutzmaßnahmen bezüglich der Corona-Pandemie sind sachlich und differenziert zu betrachten.

Frage von Felix S. • 01.03.2026
Wie stehen Sie und die ÖDP zur der Querdenken-Bewegung, die in Baden Württemberg entstanden ist und in Stuttgart große Proteste gegen die Coronapolitik von Bund und Land machte?
Frau mit Fahrrad im Herbst
Antwort 05.03.2026 von Ute Hermann ÖDP

Die Partei ÖDP hatte einen Corona-Beirat, dessen Statements auf der Internetseite veröffentlicht sind.

Frage von Felix S. • 01.03.2026
Wie stehen Sie zu dem Bürgerbegehren "Bahnhof mit Zukunft" dass den Erhalt von Gleisen des Kopfbahnhofs fordert, damit Stuttgart von viel mehr Zügen angefahren werden kann? Wie geht Verkehrswende?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 05.03.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bürgerbegehren „Mehr Bahnhof = Mehr Zukunft“ hat das erforderliche Quorum von 20.000 gültigen Unterschriften nicht erreicht.

Frage von Felix S. • 01.03.2026
Wie stehen Sie zu dem Bürgerbegehren "Bahnhof mit Zukunft" dass den Erhalt von Gleisen des Kopfbahnhofs fordert, damit Stuttgart von viel mehr Zügen angefahren werden kann? Wie geht Verkehrswende?
Portrait von Tillmann Bollow
Antwort 01.03.2026 von Tillmann Bollow Volt

Ein dauerhafter Parallelbetrieb von Kopf- und Tiefbahnhof wäre keine gute Lösung.