Antwort 09.12.2025 von Nina Warken CDU
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Als AfD stehen wir für die Rechtsstaatlichkeit und das Grundgesetz. Dies verlangt eine Abschiebung all jener, die sich illegal im Land aufhalten.
Situationen, wie wir sie derzeit in den USA sehen, sind damit nicht vergleichbar.
Die AfD ist zwar aufgrund demokratischer Wahlen so weit gekommen, die Partei selbst verfolgt aber undemokratische Ziele.
Unser Konzept zu einem Grundfunk haben wir in der Vergangenheit bereits ausführlich erläutert.
Danke für Ihre Frage. Uns liegen hierzu keine konkreten Erkenntnisse vor.