Ich kann dies für die CDU Marzahn- Hellersdorf ausschliessen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Wir haben eine Enquete-Kommission eingerichtet. Das ist der richtige Umgang mit der Pandemie.
Meiner Ansicht nach müsste das RKI grundsätzlich neu organisiert werden
Die richtige Antwort auf knappe Kassen ist für mich nicht, soziale Sicherung zu streichen, sondern für mehr Wachstum zu sorgen, mehr Menschen in Arbeit zu bringen und den Sozialstaat schneller, einfacher und leistungsfähiger zu machen
Ob unsere AfD einen Kandidaten für die Wahl des Ministerpräsidenten aufstellt, entscheidet allein der Landesparteitag.
Wir haben ein großes Interesse daran, die Bedingungen für Beamtinnen und Beamte möglichst attraktiv und flexibel zu gestalten und setzen uns darum seit längerem für die Einführung der Wahlmöglichkeit für eine pauschalen Beihilfe zur gesetzlichen Krankenversicherung ein