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Christian Gräff
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Frage von Jakob D. •

Sind Sie nicht auch der Meinung, dass die CDU eher Kleckerburg denn Bollwerk ggü. der AfD ist?

Wenn Sie die Wahl haben, Neuwahl oder Koalition mit der AfD, wie würden Sie sich entscheiden?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr D.,

danke für Ihre Anfrage.

Ich finde die Frage allerdings etwas "unbestimmt". Leider gibt es auch in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn- Hellersdorf Abstimmungen bei denen Linke und Grüne bewusst auf eine Mehrheit mit der AfD setzen. 

Als Anlage finden Sie die Protokolle der Sitzungen, so wie das entsprechende dokumentierte Abstimmungsverhalten dazu:

DRS 1438 Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96

https://cdu-wuhletal.de/linke-spd-und-gruene-stimmen-mit-afd-gegen-fluechtlingsunterkunft-und-schulbauvorhaben/

Mehrheit war nur mit AfD möglich und es war vor Abstimmung bekannt, wie sich die einzelnen Fraktionen zum Sachverhalt verhalten

DRS 2066 Biesdorfer Promenade

https://www.youtube.com/watch?v=CE5YAUfwrKk#t=03h20m07s

auch hier wird aus den Wortbeiträgen das Abstimmungsverhalten deutlich, sodass eine Mehrheit nur mit der AfD möglich war und genutzt wurde.

Das kann ich für die CDU ausschliessen. Insofern beantwortet dies vielleicht auch diese Ihrer indirekten Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

 

Christian Gräff

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