Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Steffel
Antwort 12.03.2019 von Frank Steffel CDU

(...) Wie ich es bereits in meiner vorangegangenen Antwort auf eine Frage über dieses Portal geschrieben habe: Für mich als Mensch und Teil dieser Humangesellschaft ist das Wichtigste an der gesamten Diskussion, dass wir die Zahl der freiwilligen Organspender signifikant steigern. Derzeit liegt das Verhältnis zwischen Spendern und Menschen, die dringend eine Spende benötigen, bei weniger als 1:10. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort 04.06.2019 von Katarina Barley SPD

(...) Nach deutlichen Worten bereits im April sprach Frans Timmermans als Kommissionsvizepräsident am 10. Mai eine letzte Warnung an die sozialliberale Regierung in Bukarest aus. Falls notwendige Verbesserungen nicht in Kürze getroffen würden oder es weitere Schritte in die falsche Richtung gebe, wird die Europäische Kommission unverzüglich ein sogenanntes EU-Rechtsstaatsverfahren einleiten. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.03.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) danke für Ihre Frage. Leider kann ich Ihnen keine Auskunft über die Arbeiten innerhalb der Regierungsfraktionen beziehungsweise der Regierung geben. Inwieweit an dem Thema derzeit gearbeitet wird, kann ich Ihnen nicht sagen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 12.03.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Wir haben eine Schulpflicht. Es kann nicht sein, dass einerseits Unterrichtsausfall beklagt wird und andererseits Unterricht geradezu mit öffentlicher Würdigung geschwänzt wird. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 28.04.2021 von Peter Altmaier CDU

(...) Als Bundestagsabgeordneter zahle ich, wie jeder andere Bürger auch, in vollem Umfang deutsche Einkommenssteuer, Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag. (...)

Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 29.03.2019 von Ronja Kemmer CDU

(...) Sie sprechen an, dass sich Straftäter unter den von Ihnen beobachteten Personen befunden hätten. Die Durchsetzung der Ausreisepflicht ist generell abhängig davon, dass die betroffenen Personen vollziehbar ausreisepflichtig sind und nicht davon, ob die Personen straffällig geworden sind. (...)