Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jimmy Schulz
Antwort von Jimmy Schulz
FDP
• 19.07.2018

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die Fragen zu verschiedenen Aspekten der Sozialpolitik, die ich Ihnen natürlich gerne beantworte. Wir Freien Demokraten setzen uns für einen transparenten und fairen Sozialstaat ein, damit diejenigen, die in unserer Gesellschaft auf staatliche Hilfe angewiesen sind, diese auch unkompliziert und zügig erhalten. (...)

Stefan Rouenhoff
Antwort von Stefan Rouenhoff
CDU
• 24.08.2018

(...) So werden z.B. wie von Ihnen beschrieben Familien, die bereits eine Immobilie besitzen, nicht förderberechtigt sein. Eine Wohnflächenbegrenzung wird es aufgrund des Widerstands der CDU allerdings nicht geben. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 31.07.2018

(...) Grundsätzlich unterstütze ich die Idee, Familien nur beim Ersterwerb einer Immobilie zu bezuschussen. Gleichwohl habe ich in meiner Fraktion bereits angeregt, eine Klausel in das Gesetz aufzunehmen, die es Familien mit großem Zuwachs und veränderten Platzansprüchen erlaubt, auch bei einem erforderlichen Umzug in eine größere Immobilie einen Zuschuss zu erhalten. (...)

Portrait von Anton Friesen
Antwort von Anton Friesen
AfD
• 10.07.2018

(...) Die AfD setzt sich beispielsweise für die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein. Damit wollen wir der Aushöhlung der Demokratie in Deutschland aktiv entgegenwirken. (...)

Pia Zimmermann, MdB
Antwort von Pia Zimmermann
Die Linke
• 09.07.2019

(...) Dem abgeschotteten Agieren der sog. Bilderberg-Konferenz stehe ich und steht DIE LINKE kritisch gegenüber. Der Konferenz, auf welcher sich dem Anschein nach Vertreter und Vertreterinnen einer "Entscheiderelite" treffen und offenbar Absprachen tätigen, fehlt es völlig an Transparenz und demokratischer Legimitation. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort von Matern von Marschall
CDU
• 27.07.2018

(...) In Ihren Ausführungen machen Sie deutlich, dass die Zukunft Europas mit der Afrikas eng verwoben ist. Wenn es nicht gelingt, Afrika zu stabilisieren, wird dies für Europa dramatische Folgen haben. Wir stehen als Europäische Union vor einer Herkules-Aufgabe. (...)

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