Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian D. • 08.07.2018
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 19.07.2018 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die Fragen zu verschiedenen Aspekten der Sozialpolitik, die ich Ihnen natürlich gerne beantworte. Wir Freien Demokraten setzen uns für einen transparenten und fairen Sozialstaat ein, damit diejenigen, die in unserer Gesellschaft auf staatliche Hilfe angewiesen sind, diese auch unkompliziert und zügig erhalten. (...)
Frage von André H. • 08.07.2018
Antwort von Stefan Rouenhoff CDU • 24.08.2018 (...) So werden z.B. wie von Ihnen beschrieben Familien, die bereits eine Immobilie besitzen, nicht förderberechtigt sein. Eine Wohnflächenbegrenzung wird es aufgrund des Widerstands der CDU allerdings nicht geben. (...)
Frage von André H. • 08.07.2018
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 31.07.2018 (...) Grundsätzlich unterstütze ich die Idee, Familien nur beim Ersterwerb einer Immobilie zu bezuschussen. Gleichwohl habe ich in meiner Fraktion bereits angeregt, eine Klausel in das Gesetz aufzunehmen, die es Familien mit großem Zuwachs und veränderten Platzansprüchen erlaubt, auch bei einem erforderlichen Umzug in eine größere Immobilie einen Zuschuss zu erhalten. (...)
Frage von Johanna W. • 08.07.2018
Antwort von Anton Friesen AfD • 10.07.2018 (...) Die AfD setzt sich beispielsweise für die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein. Damit wollen wir der Aushöhlung der Demokratie in Deutschland aktiv entgegenwirken. (...)
Frage von Johanna W. • 08.07.2018
Antwort von Pia Zimmermann Die Linke • 09.07.2019 (...) Dem abgeschotteten Agieren der sog. Bilderberg-Konferenz stehe ich und steht DIE LINKE kritisch gegenüber. Der Konferenz, auf welcher sich dem Anschein nach Vertreter und Vertreterinnen einer "Entscheiderelite" treffen und offenbar Absprachen tätigen, fehlt es völlig an Transparenz und demokratischer Legimitation. (...)
Frage von Christoph K. • 08.07.2018
Antwort von Matern von Marschall CDU • 27.07.2018 (...) In Ihren Ausführungen machen Sie deutlich, dass die Zukunft Europas mit der Afrikas eng verwoben ist. Wenn es nicht gelingt, Afrika zu stabilisieren, wird dies für Europa dramatische Folgen haben. Wir stehen als Europäische Union vor einer Herkules-Aufgabe. (...)