(...) Ich habe damals noch nicht selbst mitverhandelt, daher verweise ich gerne auf die Homepage der CDU Deutschlands (www.cdu.de) sowie die Homepage der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (www.cducsu.de), denen Sie Informationen zu den gescheiterten „Jamaika-Sondierungen“ entnehmen können. (...)
(...) Wir fordern einen schnellen flächendeckenden Glasfaserausbau, damit keine Wohnung auf mobile Kommunikation angewiesen ist und gleichzeitig die Funkzellen über Glasfaser miteinander verbunden sind. Neben erheblicher Verbesserung der Systemsicherheit, Durchsatz und Latenz lässt sich auch so das Strahlungsniveau reduzieren. (...)
(...) Allerdings stimme ich Ihnen zu, dass es beim bisherigen Arbeitgeberanteil nicht bleiben kann. Ich würde diese Lohnnebenkosten durch eine Wertschöpfungsabgabe ersetzen. Sie ist auch viel flexibler. (...)
(...) In den vergangenen Jahren hat das Europäische Parlament einige Anstrengungen unter-nommen, um den Bahnverkehr in Europa in vielen Bereichen zu verbessern. Sehr prominent waren dabei sicherlich die verschiedenen Maßnahmen im Bereich der Fahrgastrechte. (...)
(...) Daher ist es hypothetisch, jetzt darüber zu spekulieren. Es ist generell schwierig und fast schon populistisch, so wie die Hypothese es fordert, für die folgenden 20 Jahre eine Festlegung dieser Art zu treffen.
(...) Ad 2. Im Fall Polens ist eine Distanzierung zur EU in mehreren politischen Themen zu beobachten. Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob nach den Wahlen zum EU Parlament die polnische Regierung weiterhin ihre Ansichten zum Beitritt Polens zur Währungsunion aufrecht erhält. (...)
