Fragen und Antworten

Frage an
Uwe Giffei
SPD

(...) 75) sowie das tägliche Parkaufkommen an 7 Tagen der Woche durch den HEBC. Gibt es Planungen dieses Dauerthema zukünftig durch Bereitstellung anderer Parkflächen zu entspannen?" (...)

Verkehr
08. Februar 2015

(...) Diesen Teil Ihrer Frage hatte ich in meiner ersten Antwort nicht vergessen. Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel strebt insbesondere an, unter dem Grandplatz an der Tornquiststraße eine Quartiersgarage zu schaffen und den Platz im Zuge dieser Arbeiten zu einem Kunstrasenplatz umzubauen. Das ist zentraler Bestandteil des Antrags, den ich Ihnen in meiner ersten Antwort verlinkt hatte. (...)

Frage an
Uwe Giffei
SPD

Wie stellen Sie sich die Behebung der zu erwartenden Verlagerung des ruhenden Verkehres in die Wohngebiete um die Osterst. vor, wenn dort die Umgestaltung beginnt? (...)

Verkehr
01. Februar 2015

(...) Diese Initiative unterstütze ich nachdrücklich. Ich werde mich gemeinsam mit den Mitgliedern der Bezirksversammlung dafür einsetzen, dass die "Quartiersgarage Osterstraße" nicht eine gute Idee bleibt, sondern tatsächlich realisiert wird. (...)

Abstimmverhalten

Über Uwe Giffei

Ausgeübte Tätigkeit
MdHB, Flüchtlingsberater
Berufliche Qualifikation
Historiker
Geburtsjahr
1972

Uwe Giffei schreibt über sich selbst:

Ich bin 42 Jahre alt, verheiratet und habe eine Tochter. Neben der SPD, in die ich 2009 eingetreten bin, gehöre ich der Gewerkschaft ver.di an. 1996 bin ich zum Studium nach Hamburg gekommen und lebe in Eimsbüttel-Süd. Seit 2002 bin ich in einer Flüchtlingsberatungsstelle der Nordkirche als Rechtsberater beschäftigt. Wir beraten und vertreten dort Asylsuchende und Geduldete in ihren aufenthaltsrechtlichen Verfahren.
Von 2011 bis 2014 war ich Mitglied der Bezirksversammlung Eimsbüttel. Dort habe ich mich im Kerngebietsausschuss um die lokalen Belange unseres Wahlkreises gekümmert, war Mitglied im Ausschuss für Universitätsentwicklung und im Haushaltsausschuss sowie Sprecher im Ausschuss für Soziales und Gesundheit.

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Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Hamburg 2015 - 2020

Fraktion: SPD
Eingezogen über den Wahlkreis: Rotherbaum-Harvestehude-Eimsbüttel-Ost
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Rotherbaum-Harvestehude-Eimsbüttel-Ost
Wahlkreisergebnis:
14,30 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
1

Politische Ziele (Abgeordneter Hamburg 2015 - 2020)

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität - es sind diese Grundwerte der Sozialdemokratie, die mich bewegen. Auf Hamburg heruntergebrochen heißt das für mich, dass wir wirtschaftliche Stärke mit sozialer Gerechtigkeit verbinden müssen. Die Hamburger SPD hat bereits in den vergangenen vier Jahren an zentralen Fragen sozialer Gerechtigkeit angesetzt: Dem galoppierenden Mietpreisanstieg haben wir ein ehrgeiziges, auf Dauer angelegtes Wohnungsbauprogramm entgegengesetzt. Flankiert wird dies durch Soziale Erhaltungsverordnungen, die wir beispielsweise für Eimsbüttel-Süd durchgesetzt haben. Die bundesgesetzliche Mietpreisbremse wird unseren Instrumentekasten weiter ergänzen. Das alles zeitigt keine schnellen Erfolge - dafür waren die Versäumnisse unserer Vorgänger auf dem Gebiet des Wohnungsbaus zu groß. Aber es wird mittel- und langfristig zu einer Entspannung auf dem Wohnungsmarkt führen - damit Wohnen für alle bezahlbar bleibt. Chancengleichheit und die Förderung eines Jeden ist ein weiterer zentraler Baustein unserer Politik: Bildung ist heute in Hamburg von der Kita bis zum Universitätsabschluss gebührenfrei. Bereits mit dem ersten Geburtstag besteht ein Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Durch den Ausbau der Ganztagsschulen erleichtern wir die Berufstätigkeit beider Elternteile und fördern gleichzeitig die Integration und die Chancengleichheit. Durch die Einführung der Jugendberufsagenturen haben wir daneben ein Instrument geschaffen, um junge Menschen nach dem Ende ihrer Schulzeit gezielt zu fördern, damit wir dem Ziel, jedem jungen Menschen eine Berufsausbildung oder ein Studium zu ermöglichen, immer näher kommen. Mit diesen Maßnahmen sind wir noch nicht am Ende. Wir wollen und müssen uns beispeilsweise im Bereich der Qualität von Kita und Schule weiter verbessern. Dabei möchte ich sehr gerne mithelfen. Aber in den vergangenen vier Jahren wurden unter den schwierigen Bedingungen der Schuldenbremse in einem Kraftakt die richtigen Strukturen geschaffen - und zwar nicht als kleine, schmucke Modellprojekte für wenige, sondern flächendeckend und für alle. Diese Gemeinwohlorientierung der Hamburger SPD setzt sich auch im Hinblick auf die Instandhaltung der Infrastruktur und der Förderung des wirtschaftlichen Erfolges fort. Die Lebensverhältnisse der Vielen werden sich nur dann verbessern, wenn wir in der Metropolregion ausreichend viele und zukunftsfeste Arbeitsplätze anbieten können. Gerade im Hinblick auf die (auch dafür) notwendige Verkehrsinfrastruktur haben unsere Vorgänger sehr vieles versäumt, das wir jetzt kontinuierlich aufholen müssen und werden. An der Fortführung dieser Politik möchte ich mitarbeiten. Daneben gilt mein besonderes politisches Interesse der sozialen Verantwortung gegenüber denjenigen, die auf unsere Hilfe am dringesten angewiesen sind: Flüchtlingen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen mussten und denen solch furchbares Leid wiederfahren ist, dass wir es uns häufig kaum vorstellen können. Wohnungslosen, denen wir Hilfestellung anbieten müssen, um wieder in einer Wohnung leben zu können. Langzeitarbeitslosen, denen wir helfen müssen, eine erfüllende Lebensperspektive zu entwickeln und in den Arbeitsprozess zurückzukehren. Pflegebedürftigen, älteren Menschen und vielen anderen Gruppen mehr. Ein soziales Hamburg, in dem niemand sich allein gelassen fühlt und ein gerechtes Hamburg, in dem es nicht darauf ankommt, aus welcher Familie man stammt oder wie man heißt - für dieses Ziel lohnt es sich zu arbeiten.  

Kandidat Hamburg Wahl 2015

Angetreten für: SPD
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Rotherbaum-Harvestehude-Eimsbüttel-Ost
Wahlkreisergebnis:
14,30 %

Politische Ziele (Kandidat Hamburg Wahl 2015)

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität - es sind diese Grundwerte der Sozialdemokratie, die mich bewegen. Auf Hamburg heruntergebrochen heißt das für mich, dass wir wirtschaftliche Stärke mit sozialer Gerechtigkeit verbinden müssen. Die Hamburger SPD hat bereits in den vergangenen vier Jahren an zentralen Fragen sozialer Gerechtigkeit angesetzt: Dem galoppierenden Mietpreisanstieg haben wir ein ehrgeiziges, auf Dauer angelegtes Wohnungsbauprogramm entgegengesetzt. Flankiert wird dies durch Soziale Erhaltungsverordnungen, die wir beispielsweise für Eimsbüttel-Süd durchgesetzt haben. Die bundesgesetzliche Mietpreisbremse wird unseren Instrumentekasten weiter ergänzen. Das alles zeitigt keine schnellen Erfolge - dafür waren die Versäumnisse unserer Vorgänger auf dem Gebiet des Wohnungsbaus zu groß. Aber es wird mittel- und langfristig zu einer Entspannung auf dem Wohnungsmarkt führen - damit Wohnen für alle bezahlbar bleibt. Chancengleichheit und die Förderung eines Jeden ist ein weiterer zentraler Baustein unserer Politik: Bildung ist heute in Hamburg von der Kita bis zum Universitätsabschluss gebührenfrei. Bereits mit dem ersten Geburtstag besteht ein Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Durch den Ausbau der Ganztagsschulen erleichtern wir die Berufstätigkeit beider Elternteile und fördern gleichzeitig die Integration und die Chancengleichheit. Durch die Einführung der Jugendberufsagenturen haben wir daneben ein Instrument geschaffen, um junge Menschen nach dem Ende ihrer Schulzeit gezielt zu fördern, damit wir dem Ziel, jedem jungen Menschen eine Berufsausbildung oder ein Studium zu ermöglichen, immer näher kommen. Mit diesen Maßnahmen sind wir noch nicht am Ende. Wir wollen und müssen uns beispeilsweise im Bereich der Qualität von Kita und Schule weiter verbessern. Dabei möchte ich sehr gerne mithelfen. Aber in den vergangenen vier Jahren wurden unter den schwierigen Bedingungen der Schuldenbremse in einem Kraftakt die richtigen Strukturen geschaffen - und zwar nicht als kleine, schmucke Modellprojekte für wenige, sondern flächendeckend und für alle. Diese Gemeinwohlorientierung der Hamburger SPD setzt sich auch im Hinblick auf die Instandhaltung der Infrastruktur und der Förderung des wirtschaftlichen Erfolges fort. Die Lebensverhältnisse der Vielen werden sich nur dann verbessern, wenn wir in der Metropolregion ausreichend viele und zukunftsfeste Arbeitsplätze anbieten können. Gerade im Hinblick auf die (auch dafür) notwendige Verkehrsinfrastruktur haben unsere Vorgänger sehr vieles versäumt, das wir jetzt kontinuierlich aufholen müssen und werden. An der Fortführung dieser Politik möchte ich mitarbeiten. Daneben gilt mein besonderes politisches Interesse der sozialen Verantwortung gegenüber denjenigen, die auf unsere Hilfe am dringesten angewiesen sind: Flüchtlingen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen mussten und denen solch furchbares Leid wiederfahren ist, dass wir es uns häufig kaum vorstellen können. Wohnungslosen, denen wir Hilfestellung anbieten müssen, um wieder in einer Wohnung leben zu können. Langzeitarbeitslosen, denen wir helfen müssen, eine erfüllende Lebensperspektive zu entwickeln und in den Arbeitsprozess zurückzukehren. Pflegebedürftigen, älteren Menschen und vielen anderen Gruppen mehr. Ein soziales Hamburg, in dem niemand sich allein gelassen fühlt und ein gerechtes Hamburg, in dem es nicht darauf ankommt, aus welcher Familie man stammt oder wie man heißt - für dieses Ziel lohnt es sich zu arbeiten.