Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die praktischen Fragen und Details werden im anstehenden Gesetzgebungsverfahren und in Expertenanhörungen geklärt, so dass am Ende Rechtssicherheit herrscht. (...)
(...) Auch in unserer Heimat mischen sich junge Menschen ein. Ich finde es gut, dass sich weltweit so viele Jugendliche im Zuge der Fridays for Future Bewegung für die Einhaltung der internationalen Klimaziele einsetzen. Dieses Engagement rückt den Klimawandel in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte. (...)
Sehr geehrter Herr Römer,
(...) Auch Ihr Vorschlag den Führerschein der Klasse A1 generell mit dem Erwerb des Führerscheins der Klasse B zu koppeln, würde aus meiner Sicht den Zugang zu Leichtkrafträdern erheblich vereinfachen. Daher halte ich es für Sinnvoll über dieses Thema in Zukunft zu diskutieren. (...)
(...) Für uns als SPD ist es ein großer Erfolg, dass künftig auch Menschen, die in allen Angelegenheiten eine Betreuung haben, wählen gehen dürfen. Die SPD hat in den Koalitionsvertrag hinein verhandelt, dass der Wahlrechtsausschluss von Menschen, die unter Vollbetreuung stehen, abgeschafft werden soll. Mit dem nun vorliegenden Gesetzentwurf sollen die Wahlrechtsausschlüsse ersatzlos gestrichen werden. (...)
(...) Aber jeder der einen Garten oder einen Balkon hat und dort Wildblumen anlegt, erreicht schon sehr viel in seinem Nahbereich. Wildblumen sind das "Futter" was Bienen benötigen. (...)