Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra M. • 04.09.2018
Antwort von Jan Schalauske Die Linke • 05.10.2018 (...) Mehr Pflegekräfte können wir nur gewinnen, wenn wir die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. Es gehen viele Pflegekräfte nach wenigen Jahren aus dem Beruf, sogar die Ausbildung wird wegen der Belastungen abgebrochen und weil man sich nicht vorstellen, bis zur Rente in diesem Beruf arbeiten zu können. (...)
Frage von Petra M. • 04.09.2018
Antwort von Handan Özgüven SPD • 12.09.2018 (...) danke für Ihre Frage. Der Durchschnitt der Investitionskosten liegt in den alten Bundesländern bei etwa 15 €, in den neuen Bundesländern ist es weniger. Daher wären 20 € Investitionskosten in der Tat sehr hoch. (...)
Frage von Petra M. • 04.09.2018
Antwort von Angela Dorn-Rancke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2018 (...) Zunächst zur Erläuterung der aktuellen Lage: Die Investitionskosten sind Bestandteil der Verhandlungsmasse in Pflegesatzverhandlungen, die von den Vertragspartnern geführt werden. Als Vertragspartner stehen sich hier Pflegeeinrichtungen und Pflegekassen gegenüber. (...)
Frage von Siegfried G. • 04.09.2018
Antwort von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.09.2018 (...) danke für Ihre Anfrage. Um sicher zu stellen, dass sich alle eine Wohnung leisten können, schlagen wir ein Sofortprogramm Grüne Wohnoffensive vor. Wir möchten die Mietpreisbremse sofort wirksam machen und dazu die überflüssigen Ausnahmen und Erschwernisse für Mieter abschaffen und die Mieten bremsen. (...)
Frage von Siegfried G. • 04.09.2018
Antwort von Edgar Franke SPD • 05.09.2018 (...) Deshalb legen wir einen Schwerpunkt darauf, mehr günstigen Wohnraum zu schaffen und den Mietanstieg einzudämmen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat aus diesem Grund eine Offensive für mehr Wohnungen und sozialen Wohnungsbau initiiert. (...)
Frage von Siegfried G. • 04.09.2018
Antwort von Günter Rudolph SPD • 06.09.2018 (...) So steht es in unserem Gesetzentwurf. Wir wollen damit zwei Dinge erreichen. Zum einen wollen wir die Bürgerinnen und Bürger vor finanzieller Überforderung schützen, denn aktuell kann die Sanierung von Straßen für die Anlieger zu Belastungen von vielen Tausend Euro führen. (...)