Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank O. • 09.09.2018
Antwort von Ines Claus CDU • 09.09.2018 (...) Hallo, Unser Schülerticket ist bundesweit einmalig und beispielhaft. Mit dem neuen Schülerticket können Hessens Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende seit dem Schuljahr 2017/2018 erstmals für einen Euro am Tag hessenweit mit Bahnen und Bussen fahren. (...)
Frage von Roland W. • 09.09.2018
Antwort von Ulrike Schneider FREIE WÄHLER • 10.09.2018 (...) Ich befürworte einen Nationalpark im Steigerwald. Öffentlich dafür eingetreten bin ich bislang nicht, da mich die Bäume in Schweinfurt auf Trab halten. (...)
Frage von KLAUS I. • 09.09.2018
Antwort von Katy Walther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2018 (...) Einen Automatismus der von Ihnen geschilderten Art kennt das geltende Recht, das auf der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte beruht, nicht. Weil die Bundesrepublik Deutschland als Mitglied des Europarats an die Menschenrechtskonvention gebunden ist, besteht keine Veranlassung, eine Gesetzesinitiative der von Ihnen geschilderten Art in die Wege zu leiten. (...)
Frage von Xaver S. • 08.09.2018
Antwort von Wilhelm Vachenauer AfD • 08.09.2018 Sehr geehrter Herr Schneid,
besten Dank für Ihre Anfrage.
Im Punkt 7.3. steht ganz klar, was die AfD unter nicht heilenden Eingriffen versteht. Die Enthornung von Rindern fällt nicht darunter.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Thomas N. • 08.09.2018
Antwort von Frank Liermann V-Partei³ • 08.09.2018 (...) Das ist kein Umweltschutz! Nachhaltig ist es, wenn der Bürger sein altes Auto möglichst lange fährt. Daher lehne ich auch Fahrverbote ab! (...)
Frage von Xaver S. • 08.09.2018
Antwort von Thomas Kreuzer CSU • 19.09.2018 (...) Die Kommunalbehörde prüfte dabei auch Alternativstandorte. Allerdings stellte sich nach einem sorgfältigen Abwägen des Für und Wider im Ergebnis heraus, dass Landrat Anton Klotz die Umsetzung des Projekts an einem anderen Standort gerade wegen der damit verbundenen Eingriffe in Natur und Landschaft nicht verantworten konnte. Die durch den Landrat und seine Behörde getroffene Entscheidung ist aus meiner Sicht nicht zu beanstanden. (...)