Jahrgang
1956
Wohnort
Bad Rothenfelde
Berufliche Qualifikation
Oberstudienrat
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 38: Osnabrück-Land

Wahlkreisergebnis: 28,3 %

Liste
Landesliste Niedersachsen, Platz 9

eingezogen über Liste

Parlament
Bundestag

Die politischen Ziele von Rainer Spiering

Gute Landwirtschaft bringt gesunde Produkte hervor, die auf umweltfreundliche und tiergerechte Weise entstehen. Moderne Agrartechnik kann dabei helfen. Von der Digitalisierung der Landmaschinentechnik wird gerade Deutschland profitieren können, da sie hochwertige und gut bezahlte Arbeitsplätze bietet.

Bildung muss von der Kita bis zur beruflichen und akademischen Ausbildung gebührenfrei sein. Dies entlastet vor allem kleine und mittlere Einkommen. Die duale Ausbildung ist ein deutscher Exportschlager. Kein anderes Berufsbildungssystem schafft es, so gezielt und auf so hohem Niveau Fachkräfte auszubilden. Wir müssen daher für eine Stärkung der Berufsschule und der Berufsschullehrer eintreten. 

Mit der SPD gibt es ein stabiles Rentenniveau und das Renteneintrittsalter wird nicht erhöht. Nach einem langen und anstrengenden Arbeitsleben muss es eine Mindestrente geben, die über der Grundsicherung liegt. Das ist auch eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung. Gute Pflege darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Jeder muss die Pflege erhalten, die sie/er benötigt. Zudem muss die Pflegeberatung vor Ort gestärkt werden.

Über Rainer Spiering

Ich bin verheiratet und habe drei erwachsene Kinder. Nach der Ausbildung zum Werkzeugmacher habe ich das Fachabitur nachgeholt und ein Studium zum Dipl.-Ing. sowie zum Berufsschullehrer absolviert. 

Anschließend war ich über 30 Jahre als Lehrer an den Berufsbildenden Schulen in Osnabrück-Brinkstraße tätig.

In meiner Freizeit betätige ich mich gerne als Heimwerker und mache Sport. Ich bin Mitglied in der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE).

Dem Bundestag gehöre ich seit 2013 an und bin dort Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft sowie im Bildungsausschuss.

Alle Fragen in der Übersicht
# Soziales 19Mai2019

(...) Deshalb meine Frage: Warum fordern die SPD Mandatsträger und die SPD Fraktion nicht den sofortigen Stopp der Beitragszahlungen und einen entsprechenden Lastenausgleich der jetzt schon Betroffenen? (...)

Von: Unegzhg Obqrafgrva

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Wie bereits in einer früheren Antwort beschrieben, ist unser Ziel eine Lösung, die zum einen für den Einzelnen nachvollziehbar und gerecht ist und zum anderen die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung nicht gefährdet. Wir denken, dass dies mit der Absenkung der Beiträge um die Hälfte auf den Arbeitnehmeranteil der Fall ist. (...)

(...) Nun also meine Frage: Warum bekomme ich keine Antwort auf mein Gesuch? (...)

Von: Senam Crgrefznaa

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Damals ging es um Äußerungen anderer Politiker, teilweise auch anderer Parteien, auf Twitter. Beim zweiten Kontakt um die Äußerungen einer Osnabrücker Genossin. (...)

# Soziales 8Mai2019

Guten Tag Herr Spiering,

vielen Dank für die schnelle Antwort zu meiner Frage der Halbierung der Sozialversicherungsbeiträge für...

Von: Unegzhg Obqrafgrva

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Solange die Beitragszahlung an die Krankenversicherung noch läuft (120 Monate ab Auszahlung) profitieren die Betroffenen mit den dann künftig geringeren Monatsbeiträgen davon. (...)

# Soziales 6Mai2019

(...) Meine Frage ist: Warum wird für Direktversicherte nur die Halbierung der Sozialversicherungsbeiträge gefordert? (...)

Von: Unegzhg Obqrafgrva

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Die Bundeskanzlerin scheint das alles nicht zu kümmern! (...)

(...) was gedenken Sie als Vertreter der Agrarlobby gegen die Luftverschmutzung durch penetranten Güllegestank zu unternehmen? Die Situation ist heute (02.April) schier unerträglich, man muß schon fast einen zweiten Bekleidungssatz parat halten! (...)

Von: Uraqevx Zngu

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Seit 2007 verstößt Deutschland gegen die EU-Nitratrichtlinie, die vorschreibt, dass gemäß den Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Grundwasser nicht mit mehr als 50 mg/l Nitrat belastet sein darf. Rund ein Viertel aller Grundwasserkörper in Deutschland sind jedoch über die Maßen belastet. Der Europäische Gerichtshof hat im letzten Jahr höchstrichterlich der Klage der EU-Kommission Recht gegeben, dass Deutschland nach wie vor kein wirksames Düngerecht hat, um die Vorgaben der EU-Nitratrichtlinie zu erfüllen. (...)

# Finanzen 31Jan2019

(...) Wie stehen Sie zu einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes? Wie wollen Sie dafür sorgen, dass die Ungleichheit in Deutschland abnimmt? (...)

Von: Puevfgvna Jvpuznaa

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...)

# Umwelt 18Jan2019

(...) Dieses 2°C-Ziel ist die Voraussetzung dafür, unumkehrbare Klimafolgen abzuwenden. Nach Ansicht von Klimaexperten sollte die Erderwärmung sogar auf 1,5°C begrenzt werden, um die schwerwiegende Folgen zu verhindern: Schmelzen der Polkappen, Anstieg der Meeresspiegel, Wetterextreme, Migrationsbewegun­gen. Im letzten Jahr sind die weltweiten Emissionen jedoch angestiegen statt zu fallen. (...)

Von: Puevfgvna Jvpuznaa

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Wie Sie in Ihrer Anfrage bereits geschrieben haben, wird Deutschland nach derzeitigem Stand die Klimaschutzziele 2020 voraussichtlich nicht erreichen. Ich glaube, dass die angestrebten Ziele nur erreicht werden können, wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen und das auch in die gleiche Richtung. (...)

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich feststellen müssen, dass Sie tatsächlich für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Von: Ovetvg Qrgre

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) so wie viele meiner Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion habe auch ich mir die Entscheidung, die Gesetzesänderung mitzutragen, nicht leicht gemacht. Entgegen ihres Eindruckes, „dass auch die SPD eine Tierquäler-Partei ist“, setzt sich die SPD dafür ein, dass die Lebensbedingungen von Nutz-, Heim- und Wildtieren nachhaltig verbessert werden. (...)

Warum haben Sie für eine Verlängerung der betäubungslosen Ferkel-Kastration gestimmt?

Von: Naqernf Crgrefra

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Die Diskussion um die Versäumnisse des Bundeslandwirtschaftsministeriums im Zusammenhang mit der Ferkelkastration haben wir zudem dazu genutzt, generell einen Paradigmenwechsel in der Nutztierhaltung einzufordern und klare Verabredungen unter den Koalitionsfraktionen zu treffen. So fordern wir in einem Entschließungsantrag unter anderem das BMEL darüber hinaus dazu auf, bis Mitte der Legislatur die Nutztierstrategie weiterzuentwickeln und dabei Lösungen für nicht-kurative Eingriffe, wie das Kürzen von Ringelschwänzen und das Enthornen von Rindern, vorzulegen und das Töten von Eintagsküken so schnell wie möglich zu beenden. (...)

(...) der Ferkelkastration gelesen. Wieso sollte ich Ihre Partei wählen, wenn Sie immer wieder eigene Aussagen und Beschlüsse fallen lassen und uns WählerInnen damit hintergehen? Nicht nur, dass Sie in eine Koalition mit der Union gegangen sind, was Sie nach der Wahl kategorisch ausgeschlossen haben; Sie beliefern auch Staaten mit Waffen, die am Jemenkrieg beteiligt sind. (...)

Von: Yhpn Pnerppv

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) In dem gerade beratenden Gesetzentwurf haben wir die Voraussetzungen geschaffen, dass spätestens am 31.12.2020 endgültig Schluss ist mit der tierschutzwidrigen betäubungslosen Ferkelkastration. (...)

(...) mich würde interessieren, wie Sie sich bei einer Abstimmung zur Fristverlängerung der betäubungslosen Kastration bei Ferkeln verhalten werden. (...)

Von: Crgre Zvggryoret

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) gerne antworte ich auf Ihre Frage, in welcher Sie meine Meinung zur geplanten Fristverlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration erfragen. (...)

# Gesundheit 6Juli2018

(...) Juni damit begründet, dass sich die SPD an Verträge hält. Können Sie mir bitte die Stelle im Koalitionsvertrag benennen, an der die große Koalition beschlossen hat, Tabakwerbung auf dem - nebenbei gesagt in meinen Augen untragbaren - Stand zu zementieren? D. (...)

Von: Wbnpuvz Füß

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Als Raucher habe Als Raucher habe ich kein Verständnis dafürne Debatte zur Beschränkung der Tabakwerbung abgewürgt wird, bevor sie überhaupt geführt werden kann. Eine offene Diskussion liegt daher in unserem ureigenen Interesse. (...)

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Erreichung der Klimaziele

06.06.2019
Dagegen gestimmt

Erhöhung des BAföGs

16.05.2019
Dafür gestimmt

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Landkreis Osnabrück Osnabrück Mitglied des Kreistages Themen: Staat und Verwaltung Stufe 3 jährlich 7.000–15.000 € 14.000–30.000 €
Sparkasse Osnabrück Osnabrück Mitglied des Verwaltungsrates und der Zweckverbandsversammlung Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft seit 24.10.2017

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