Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Barth die ersten Anträge im Kreistag für ein Rems-Murr-Klimaschutz und Energiebündnis gestellt, habe mit meinem Büroleiter den Erdverbrauchstag (overshoot-day) für Baden-Württemberg berechnet (vgl. beiliegende pdf-Dateien aus der Eßlinger Zeitung und aus dem Staatsanzeiger) und hab mich im Landtag als klimaschutzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion immer wieder fürs Energiesparen, für die Energieeffizienz und den Ausbau der regenerativen Energien stark gemacht (vgl. hierzu auch Informationen auf meiner homepage unter www.gernotgruber.de ). (...)

(...) als Freie Demokratin halte ich Transparenz für sehr wichtig, damit die Bürgerinnen und Bürger nachvollzogen können, wie Entscheidungen und Gesetze zustande kommen. Demokratie lebt davon, dass sich die von den Gesetzen betroffenen Personen in das Verfahren einbringen können. (...)

(...) Damit soll verhindert werden, dass zum Beispiel schon einfache Bürgergespräche (z.B. im Wahlkreis mit Initiativen oder Unternehmern vor Ort) darunter fallen. Entscheidend ist für uns, dass transparent wird, welche Unternehmen, Verbände und Organisationen Einfluss auf Regierungshandeln nehmen. (...)

(...) es ist richtig: Ich lebe seit etlichen Jahren in Erfurt – da dort mein Arbeitsplatz ist und ich konsequent in fussläufiger oder Fahrradentfernung (...)

(...) Natürlich trete ich auch für die Bestrafung aller Faschisten von NSU bis IS ein. Doch in der Realität werden fast nur Revolutionäre und Marxisten-Leninisten nach diesen Paragrafen verfolgt. So wurden 2015 in Deutschland 40 revolutionäre Türken und Kurden verhaftet und nach §129b angeklagt. (...)

(...) vielen Dank für Ihre kritische Frage. Anspruch linker, emanzipatorischer Politik ist es immer, aus der Vergangenheit, aus der eigenen Geschichte Schlussfolgerungen für Gegenwart und Zukunft zu ziehen, aus Erfolgen wie aus den Niederlagen. Das gilt umso mehr für das Scheitern des realen Sozialismus im 20. (...)