Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Hold
Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER
• 13.09.2018

(...) Dazu wollen wir insbesondere auch Anreize für Landwirte schaffen, Grund für Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. So wollen wir zum Beispiel Landwirten, die Mietwohnungen schaffen, eine steuerfreie Entnahme von Bauland aus dem Betriebsvermögen ermöglichen und die Grunderwerbsteuer für den sozialen Wohnungsbau streichen. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 08.10.2018

(...) Entscheidungen eines Rechtsstaats sind oft unbequem, aber trotzdem ist die Einhaltung von Verfahren wichtig. Gerade in Zeiten wie diesen müssen die politisch Verantwortlichen die Folgen ihres Handelns und ihrer Worte bedenken. (...)

Frage von Gabi F. • 12.09.2018
Portrait von Jochen Wege
Antwort von Jochen Wege
Die PARTEI
• 13.09.2018

(...) In den vergangenen Jahrzehnten wurden Autoindustrie und Autofahrer in schlimmster Art und Weise gegängelt: Zwang zum Einbau von Katalysatoren, Wegnahme von wertvoller Fahrbahn für überflüssige Radwege, Entzug des Rechts, betrunken Autofahren zu dürfen und vieles mehr. Nun soll mit schmutzigen Dieseln ein weiteres Stück deutsche Leitkultur verlorengehen. (...)

Portrait von Gerd Kögler
Antwort von Gerd Kögler
AfD
• 13.09.2018

(...) Die Anfrage unserer Bundestagsfraktion wurde deshalb gestellt, weil sich eben durch die unkontrollierte Zuwanderung seit 2015 der Anteil muslimischer Menschen in Deutschland sprunghaft erhöht hat und sich daher berechtigt die Frage stellt, ob sich das auch auf Art und Anzahl der Erkrankungen, die auf Verwandtschaftsbeziehungen zurückgehen, auswirkt. Das alles ist nicht „bösartig“, wie Sie schreiben, sondern wissenschaftlich berechtigt und im Hinblick auf die möglicherweise entstehenden Kosten, die ja irgendjemand übernehmen muss, auch gesundheits- und finanzpolitisch geboten. (...)

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