Ulrike Schielke-Ziesing
AfD

Frage an Ulrike Schielke-Ziesing von Trenyq Xyvpx bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Ziesing,
wären sie dafür Israel zollfrei zu stellen?
Freundlicher Gruß
Trenyq Xyvpx.

Frage von Trenyq Xyvpx
Antwort von Ulrike Schielke-Ziesing
29. Oktober 2019 - 13:26
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 6 Tage

Sehr geehrter Herr Klick,

wie Sie bestimmt wissen, werden die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, was den Warenhandel betrifft, im Rahmen der europäischen Verträge durch die EU geregelt. Bislang gibt es zwar diverse Abkommen zum Verzicht auf Einfuhr- und Ausfuhrzölle auf gewerbliche Waren, aber es gibt Ausnahmen: Einige Regionen in Israel profitieren bis heute nicht von diesen Regelungen. Meine Kollegen und ich persönlich auch sind der Ansicht, dass die Bundesregierung hier auf die EU einwirken sollte, mit dem Ziel einer einheitlichen und vollständigen Zollbefreiung für Israel. Dies wäre m.E. ein angemessenes, um nicht zu sagen: überfälliges, Zeichen der deutsch-israelischen Verbundenheit.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Schielke-Ziesing, MdB