Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Henry Worm
Antwort 19.09.2019 von Henry Worm CDU

(...) das Gesetzgebungsverfahren der Landesregierung zum "Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Jagdgesetzes" geht in die Schlussphase. Am 29. (...)

Portrait von Holger Winterstein
Antwort 19.09.2019 von Holger Winterstein AfD

(...) Auch dagegen bin ich vehement. Die rot-rot-grünen Verringerungen der Zuschüsse für den Thüringenforst, müssen auch rückgängig gemacht werden. (...)

Portrait von Tilo Kummer
Antwort 19.09.2019 von Tilo Kummer BSW

(...) Danke für Ihre Frage. Ich sehe es nicht so, dass das Jagdgesetz durchgepeitscht wird, es ist das Ergebnis eines fast 5 Jahre dauernden Diskussionsprozesses. Dabei wurde versucht, einen weitgehenden Konsens zwischen den sehr unterschiedlichen Interessengruppen zu erzielen. (...)

Portrait von Jessica Tatti
Antwort 10.10.2019 von Jessica Tatti BSW

(...) Das bedeutet allerdings nicht, dass eine generelle Impfpflicht zwingend notwendig wäre. Jeder Mensch kann sich grundsätzlich frei für oder gegen medizinische Maßnahmen entscheiden. (...)

Portrait von Pascal Kober
Antwort 17.07.2020 von Pascal Kober FDP

Eine allgemeine Impfpflicht wurde durch das Masernschutzgesetz allerdings nicht eingeführt. Eingeführt wurde hingegen eine Impfpflicht für Personen in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen, wie etwa Kindertagesstätten.

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 01.10.2019 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn sieht solch eine Impfpflicht für Kinder und Beschäftigte in Kitas und Schulen vor. Für das viel größere Problem – die bedenklichen Impflücken bei Erwachsenen - hat er aber kein Konzept. Es sind nämlich knapp 97 Prozent der Kinder einmal gegen Masern geimpft und knapp 93 Prozent haben auch die notwendige zweite Masernimpfung. (...)