Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ultrareaktionäre bis faschistische Kräfte wollen erkämpfte Frauenrechte wieder liquidieren. Sie versuchen ein Klima der Kriminalisierung und Einschüchterung von Schwangeren, aber auch von Frauenärzten zu erzeugen. In vielen Ländern erlebt die kämpferische Frauenbewegung gerade deshalb einen Aufschwung und es konnten wichtige Erfolge erzielt werden. (...)
(...) Es besteht jedoch keine Diskrepanz zwischen den Expertenmeinungen und der von Bundesminister Spahn vorgeschlagenen Impfnachweispflicht. Diese wurde von Seiten der Experten einhellig befürwortet. (...)
(...) Hierzu ist darüber hinaus auch eine Änderung der Bundesgesetzgebung notwendig, wenn Kommunen perspektivisch von den Steuereinnahmen von WEAs profitieren können, werden die Finanzen stark entlastet und es kann zu tatsächlich gleichwertigen Lebensverhältnisse kommen. Steuern sollen dort bezahlt werden wo sie erwirtschaftet werden. (...)
(...) Freiheit für Kurdistan bedeutet, dass die Kurden ihre Rechte als freies Volk bekommen. In Rojava haben sich die Kurden eine demokratische Gesellschaft aufgebaut, die aber bereits von der Türkei aus mit Krieg bedroht wird. Die Unterdrückung des kurdischen Volkes ist neben der Unterdrückung der Rechte der Palästinenser eine der großen Probleme der heutigen Zeit, die dringend gelöst werden müssen. (...)
(...) Sie haben dahingehend recht, dass für den nächsten Bundesparteitag von einer sehr großen Zahl an Mitgliedern ein Antrag gestellt wurde, bestimmte Regelungen die Homöopathie betreffend im SGB V zu überarbeiten. Darunter auch die Kassenerstattung von Homöopathika. (...)
(...) Alle Maßnahmen der EZB zur Manipulation des freien Kapitalmarkts, die letztlich zu einer faktischen Enteignung von Sparern und Rentnern führen, müssen eingestellt werden. Die AfD fordert zudem, dass Deutschland die Transferunion durch Wiedereinführung einer nationalen Währung, gegebenenfalls unter paralleler Beibehaltung des Euro, aufkündigen muss. (...)