Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf D. • 12.04.2019
Antwort von Berengar Elsner von Gronow AfD • 24.04.2019 (...) vielen Dank für Ihre Zuschrift und das teilen Ihrer Gedanken zu diesem wichtigen Thema. Bei der von Ihnen angesprochenen Debatte zum vorgeburtlichen genetischen Bluttest am 11. April 2019 handelte es sich um eine fraktionsübergreifende Orientierungsdebatte, in der 38 Abgeordnete jeweils drei Minuten Zeit hatten, ihre Position vorzutragen. (...)
Frage von Ralf D. • 12.04.2019
Antwort von Hans-Jürgen Thies CDU • 16.05.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament, das bedeutet, dass zeitgleich mit den Plenarsitzungen, so auch mit der Orientierungsdebatte zur Kassenfinanzierung der pränatalen Bluttests, eine Vielzahl anderer Veranstaltungen stattgefunden haben. (...)
Frage von Ralf D. • 12.04.2019
Antwort von Wolfgang Hellmich SPD • 24.04.2019 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht zu der Orientierungsdebatte um die Aufnahme des vorgeburtlichen Bluttests in den Regelleistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen. (...)
Frage von Andrea S. • 12.04.2019
Antwort von Carsten Meyer-Heder CDU • 17.04.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage zu diesem wichtigen Thema! Meiner Meinung nach ist das rot-grüne Prostitutionsgesetz aus dem Jahr 2002 in der Praxis schon lange gescheitert. Deutschland wurde dadurch zum unkontrollierten Bordell Europas. (...)
Frage von Andrea S. • 12.04.2019
Antwort von Carsten Sieling SPD • 29.04.2019 (...) Ebenso sind sowohl Erlaubnis als Betrieb von Prostitutionsstätten nach dem Prostitutionsschutzgesetz an enge Bedingungen geknüpft. Im Rahmen von regelmäßig stattfindenden Kontrollen wird von den Gewerbebehörden vor Ort die Einhaltung der Vorgaben des Prostitutionsschutzgesetzes überprüft. (...)
Frage von Andrea S. • 12.04.2019
Antwort von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.04.2019 (...) Juli 2017 in Kraft getreten. Das grundsätzliche Ziel, einen besseren Schutz vor Menschenhandel und Zwangsprostitution zu bieten, unterstützen wir Grünen. Ob jedoch eine Verbesserung der Situation der Frauen und Männer, die in der Prostitution tätig sind, tatsächlich durch die im Gesetz verpflichtenden Unterstützungs- und Beratungsangebote erzielt wird, ist für uns abschließend noch nicht klar, da bisher nur wenige aussagebare Kenntnisse vorliegen. (...)