Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 12.12.2019 von Matthias Zimmer CDU

(...) der Bund fördert den sozialen Wohnungsbau in 2020/2021 mit zwei Milliarden Euro und hat sich im Koalitionsvertrag erklärt, in der laufenden Legislaturperiode den Bau von 1,5 Millionen Wohnungen und Eigenheimen erreichen zu wollen, sowohl frei finanziert und öffentlich gefördert. Wir haben das Baukindergeld wieder eingeführt und wollen, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Grundstücke an Kommunen zum Zweck der sozialen Wohnbauförderung verbilligt anbieten kann. (...)

Dr. Frank Grobe - Zurück zur Vernunft!
Antwort 18.01.2020 von Frank Grobe AfD

(...) Ich lehne die Legalisierung von Cannabis mit einer Ausnahme generell ab. Nur im Bereich der Palliativversorgung – das heißt zur Behandlung von schwerstkranken Menschen – sollte ein Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtert werden. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 12.12.2019 von Martina Stamm-Fibich SPD

(...) Dass eine solche liberale Drogenpolitik erfolgreich sein kann, sehen wir beispielsweise in Portugal. Dort ist der Drogenkonsum allgemein und insbesondere bei jungen Menschen durch eine liberale Drogenpolitik stark gesunken. (...)

Portrait von Matthias Heider
Antwort 17.01.2020 von Matthias Heider CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie auf die geplante Gas-Pipeline Nord Stream 2 eingehen. Gerne möchte ich Ihnen dazu meinen Standpunkt erläutern. (...)