Kerstin Vieregge
Kerstin Vieregge
CDU
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Frage von Michaela L. •

Frage an Kerstin Vieregge von Michaela L. bezüglich digitale Infrastruktur

Sehr geehrte Frau Vieregge,
aktuell wird deutlich (Homeschooling, HomeOffice) wie schlecht die Breitbandanbindung gerade im ländlichen Bereich ist. Durch den fehlerhaften Breitbandatlas werden in Lippe ca. 6.000 davon in Dörentrup 400 - 800 durch das Raster fallen und nicht über die Mindestbandbreite verfügen. Die nächste Stufe verlangt Glasfaser bis ins Haus, Kommunen sind wohl nicht bereit den Anteil von 10% zu stemmen und möchten über eigenwirtschaftlichen Ausbau etwas erreichen. D.h. aber die betroffenen Haushalte sollen für die Fehler des Breitbandatlas mit eigenen Finanzmitteln einstehen.
Ich empfinde das als Schlag ins Gesicht. Was werden Sie als direkt gewählte lippische Abgeordnete tun um eine finanzielle Belastung Einzelner abzuwenden und trotzdem für einen schnellen Ausbau on den „weißen Flecken“ zu sorgen.
Was die schlechte Anbindung heißt erleben wir jetzt durch das Studium unserer Kinder, das in Großteilen online läuft. Wenn die Technik nicht funktioniert, funktioniert auch das Studieren nicht!
Meine Kommune fühlt sich für nichts zuständig, selbst Informationen muss man per Bürgerantrag einfordern.

Mit freundlichen aber auch verzweifelten Grüßen
Michaela Lehnert

Kerstin Vieregge
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Lehnert,

haben Sie vielen Dank, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen an mich wenden. Als zuständige Bundestagsabgeordnete für Lippe möchte ich Ihnen gerne eine Antwort auf Ihr Schreiben geben.

Eine flächendeckende Infrastruktur war noch nie so wichtig, wie heute in Zeiten von Corona, Home-Office und Home-Schooling. Genau aus diesem Grund unterstütze ich Sie in Ihrer Meinung, dass Lippe eine schnelle Internetverbindung benötigt.
Seit Jahren stehe ich hierzu mit dem Kreis Lippe, den Ausbauunternehmen und den zuständigen Ministerien in Berlin im Austausch.
Bereits Ende 2018 konnten wir den Grundstein legen, dass fast 5.000 Haushalte in Lippe in den kommenden zwei Jahren schnelles Internet erhalten (https://www.kerstin-vieregge.de/artikel/startschuss-fuer-breitband-auf-dem-land ). Gerade vor wenigen Wochen hatte ich gemeinsam mit dem zuständigen Fachbereichsleiter beim Kreis Lippe, Dr. Stefan Ostrau, ein Gespräch mit dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Herrn Steffen Bilger, in Berlin zum Thema Breitbandausbau in Lippe. Dabei haben wir die Möglichkeiten der Breitbandförderung durch den Bund besprochen und die verschiedenen Ausbauvarianten erörtert (https://www.kerstin-vieregge.de/artikel/glasfaser-und-mobilfunkausbau-lippe-weiter-voranbringen ).

Der Bund stellt eine große Summe an Fördermitteln für den Breitbandausbau bereit, die Verfahren wurden vereinfacht und die Beratung wurde stetig verbessert sowie ausgebaut. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht!
Nun liegt es am Kreis Lippe, die großen Fördersummen auch zu nutzen und den Eigenanteil von 10% zu leisten. Daher müssen Sie Ihre Frage aus meiner Sicht an den zuständigen Landrat, Herrn Dr. Lehmann, senden und nicht an die Kommune.

Mit der Kommune wie auch mit dem aktuellen und zukünftigen Bürgermeister von Dörentrup stehe ich im stetigen und guten Austausch. Hier wird zusammengearbeitet, dass auch Dörentrup zukünftig schnelles Internet nutzen kann.

Wie Sie sehen können, ist mir das Thema sehr wichtig, denn eine flächendeckende schnelle Internetverbindung ist Grundvoraussetzung für attraktive ländliche Räume.

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Vieregge MdB

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