Antwort 09.11.2020 von Bernd Riexinger Die Linke
(...) ich halte den jetzt vorliegenden Entwurf der EEG-Novelle für nicht zustimmungsfähig. (...)
(...) ich halte den jetzt vorliegenden Entwurf der EEG-Novelle für nicht zustimmungsfähig. (...)
(...) Bei der Abstimmung am 17. Dezember des vergangenen Jahres hat sich die gesamte Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen gegen das Erneuerbare-Energien-Gesetz ausgesprochen. (...)
(...) Der Gesetzentwurf für das EEG 2021 sieht nun eine Anpassung des Rechtsrahmens für ausgeförderte Erneuerbare-Anlagen vor (...)
(...) in den Sozialen Medien ist eine zunehmende Verrohung der Kommunikation zu beobachten (...)
(...) Ein weiteres "Hassgesetz" (Lex Spahn), wie von Ihnen aufgeworfen, halte ich allerdings nicht für erforderlich. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zur Belastung der Pflegekräfte in diesen Pandemiezeiten. (...)