Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter W. • 06.05.2019
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 13.05.2019 (...) Was Ihre Frage zum Tierschutz anbelangt, so ist dieser Themenbereich einer der Schwerpunkte meiner parlamentarischen Tätigkeit. So habe ich die Kampagne „Klaus graust’s“ ins Leben gerufen, die sich gegen die industrielle Massentierhaltung sowie die dadurch entstehenden multiresistenten Keime engagiert. Derzeit läuft meine Kampagne „Agrarwende jetzt!“ (www.agrarwende-jetzt.de ), in deren Rahmen ich eine Petition lanciert habe, die sich gegen Massentierhaltung richtet und ein einheitliches EU-Qualitäts-Siegel fordert, mit regelmäßigen Kontrollen über die Art der Tierhaltung, Antibiotikabehandlung, Tierfutter und die eingesetzten Totalherbizide. (...)
Frage von Peter W. • 06.05.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.05.2019 (...) Wir Grünen setzten uns sehr für den Tierschutz und das Ende der Massentierhaltung ein. Es kann nicht sein, dass wir Lebewesen so behandeln und quälen. (...)
Frage von MIchael H. • 06.05.2019
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 06.05.2019 (...) Es ist nichts sonderbares daran, daß in den Auslandsvertretungen auch Asylanträge gestellt werden. Unser Ziel ist, daß die Menschen eben nicht die Schlepper dafür bezahlen und dann illegal einreisen, sondern es muss formalisierte, legale Wege geben, auf denen die Asylberechtigung geprüft wird. Diese Herkunftsstaaten kooperieren bei der Bekämpfung des Schleuserwesens, bei der Rückübernahme der Staatsbürger sowie der Sicherung der Grenzen. (...)
Frage von Andreas L. • 06.05.2019
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 04.06.2019 (...) Darum ist die erwähnte Entlastung von Angehörigen pflegebedürftiger Eltern einer von vielen Punkten bei der Verbesserung der Pflege, die wir als CSU gemeinsam mit CDU und SPD fest im Koalitionsvertrag verankert haben: Auf das Einkommen der Kinder von pflegebedürftigen Eltern soll künftig erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden. (...)
Frage von Tobias R. • 06.05.2019
Antwort von Gustav Herzog SPD • 16.05.2019 (...) Inwiefern ist Deutschland noch eine Automobilnation und in welcher Hinsicht auf die Thematik der Elektromobilität? (...) Elektromobilität findet jedoch nicht allein auf der Straße statt. (...)
Frage von Hans M. • 06.05.2019
Antwort von Markus Ferber CSU • 06.05.2019 (...) Dass es bei diesem Thema trotz der klaren Positionierung nicht vorangeht, liegt einzig und allein an den Finanzministern der EU-Mitgliedstaaten, die in Steuerfragen einstimmig entscheiden und eine ambitionierte europaweite Finanztransaktionssteuer bisher verhindern. Seit einigen Jahren arbeitet eine Reihe von Mitgliedstaaten, die grundsätzliches Interesse an der Einführung einer Finanztransaktionssteuer haben, im Rahmen der so genannten verstärkten Zusammenarbeit an diesem Thema. (...)