Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wir brauchen aktive Unterstützung beim Thema Tabakentwöhnung, für Menschen, die das Rauchen aufgeben wollen (...)

(...) dass die freie Arbeit der Presse unter keinen Umständen infrage gestellt werden darf (...)

(...) Tatsächlich geht es hier um eine gesetzliche Regelung, die viele Menschen ärgert. (...)

(...) wahrscheinlich habe ich sogar gegen den Antrag gestimmt. Das liegt aber im Wesentlichen daran, dass es die Verabredung gibt, in einer Regierungskoalition nicht getrennt abzustimmen. Ist also ein üblicher Vorgang, gegen einen Oppositionsantrag zu stimmen. (...)

(...) Die einschlägigen Regelungen zum Rechtsschutz für Bundes- und Landesbedienstete sehen regelmäßig die Übernahme von Prozesskosten vor, die lediglich im Zusammenhang mit der Ausübung des Amtes bzw. der dienstlichen Tätigkeit entstehen. (...)

(...) haben sich die Quadratmeterpreise für Wohnungsmieten im Saarland in der Tat leicht erhöht (...)