Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut S. • 27.05.2019
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.07.2019 (...) Er hat zuletzt nochmal bekräftigt, dass es „keine Alternative zur Zwei-Staaten-Lösung“ gebe. Nur eine Zwei-Staaten-Regelung des israelisch-palästinensischen Konfliktes ermöglicht es, den Staat Israel als demokratischen Staat mit einer jüdischen Mehrheit in Frieden und Sicherheit dauerhaft zu erhalten und fortzuentwickeln, ohne den Palästinenserinnen und Palästinensern das nationale Selbstbestimmungsrecht zu verweigern. Davon bin auch ich überzeugt und dafür werde ich mich auch weiterhin stark machen. (...)
Frage von Helmut S. • 27.05.2019
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.09.2019 (...) Wir sind davon überzeugt, dass es notwendigdass es notwendig istZwei-Staaten-Konzeption festzuhalten, weil wir keine andere Option sehen, die gleichzeitig den Staat Israel bejaht ohne den Palästinensern das Recht auf Selbstbestimmung zu bestreiten. Auf diesem Hintergrund und auch im Blick auf die Situation in den sogenannten C-Gebieten der Westbank fordern meine Fraktion und ich eine konsequente Umsetzung der von der EU und der Bundesregierung vertretenen Politik der Differenzierung zwischen dem Kernland Israels in den Grenzen von 1967 und den von Israel besetzten Gebieten, die auch in der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 2334 vom Dezember 2016 gefordert wird. (...)
Frage von Maximilian T. • 26.05.2019
Antwort von Stephan Stracke CSU • 11.06.2019 (...) Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung, der vor Landesgrenzen nicht Halt macht. Deutschland kann auch hier vorangehen: Durch gezielte Entwicklungspartnerschaften mit Entwicklungs- und Schwellenländern im Bereich grüner, emissionsarmer Technologien können wir einen Beitrag dazu leisten, die Klimawende zu schaffen. (...)
Frage von Karl O. • 26.05.2019
Antwort von Bärbel Bas SPD • 31.05.2019 (...) Es ist richtig, dass wir dEs ist richtigr Projekte zur Gesundheitspolitik, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, bereits umgesetzt oder angestoßen haben. Ich kann nicht erkennen, was daran falsch sein soll. (...)
Frage von Karl O. • 26.05.2019
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 05.06.2019 Sehr geehrter Herr O.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich wundere mich allerdings, dass Sie sich damit an mich wenden und nicht an den Kollegen Lauterbach, den ich sehr schätze, selbst.
Frage von Wilfried M. • 26.05.2019
Antwort von Manfred Grund CDU • 05.06.2019 Zu 1. und 2.: Ich beschäftige mich weder politisch noch privat mit solchen Fragen. Das trifft auch auf die Frage zu, wie viele Engel auf einer Nadelspitze Platz finden.