Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias B. • 11.02.2020
Frage an Daniela Ludwig von Matthias B. bezüglich Recht
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 03.03.2020 von Daniela Ludwig CSU

Als Drogenbeauftragte teile ich die Ansicht, dass uns eine reine Verbotspolitik nicht weiter bringt. Eine Legalisierung zu Rauschzwecken wird es mit mir jedoch nicht geben.

Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort 24.02.2020 von Klaus-Dieter Gröhler CDU

(...) m.E. ist zu dem Thema alles gesagt. Sollten Sie weitere Fragen meinen Wahlkreis Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf betreffend haben, können Sie sich gerne direkt an mein Bundestagsbüro wenden. (...)

Frage von Elisabeth V. • 11.02.2020
Frage an Birgit Pommer von Elisabeth V. bezüglich Recht
Portrait von Birgit Pommer
Antwort 11.02.2020 von Birgit Pommer Die Linke

(...) Sehr geehrte Frau Volk, man hätte diesen Wahlgang zwar auf Antrag temporär aussetzen bzw. vertagen können, aber stoppen wäre nicht möglich gewesen, das sieht die Thüringer Verfassung so nicht vor, beste Grüße (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 12.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie sprechen ein wichtiges Thema an, denn der Gender Pay Gap - also die Lohnlücke, die sich auf den Stundenlohn bezieht - muss auf vielfältige Art und Weise bekämpft werden und ist auch nur Ausschnitt eines weitaus größeren Problems - dem Gender Lifetime Earning Gap. (...)

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 07.04.2020 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) meine Position ist in der Frage der Aufhebung der Immunität von den Abgeordneten Puigdemont, Comin und Ponsati klar. Die Immunität der Abgeordneten darf NICHT aufgehoben werden. So werde ich mich auch bei allen Abstimmungen im Europaparlament verhalten. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 04.03.2020 von Klaus Buchner ÖDP

Sie sprechen da ein für uns Abgeordnete wichtiges Thema an. Die Idee von Immunität ist es, Abgeordneten politische Unabhängigkeit zu ermöglichen. Das Europäische Parlament sollte seine Abgeordneten folglich darin unterstützen, ihr Mandat frei auszuüben und sicherstellen, dass sie keiner willkürlichen, politisch bedingten Verfolgung ausgesetzt sind.