Antwort 11.02.2021 von Dagmar Freitag SPD
(...) Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages sind keine Untersuchungsausschüsse. Insofern ist es ausdrücklich nicht unsere Aufgabe, die Vorwürfe zu bewerten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.04.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Am Ende haben wir uns im Herbst 2019 in der Koalition auf die Einführung einer Grundrente geeinigt (...)
Antwort 23.02.2021 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die StVO ist zwar ein relevanter Punkt in Sachen Verkehrswende, aber bei weitem nicht der einzige (...)
Antwort 15.02.2021 von Ulla Ihnen FDP
(...) Menschenwürdige Arbeitsbedingungen, gesetzestreue Entlohnung und konsequente Durchsetzung geltenden Rechts sind immer und überall sicherzustellen. (...)
Antwort 11.02.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir haben aus gutem Grund keinen Einfluss, wie andere Fraktionen sich zu unserem Vorschlag verhalten und ob sie unserem Antrag zustimmen oder nicht. (...)
Antwort 11.02.2021 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) die Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte in Stuttgart konnte nur mit einem Bündel an Maßnahmen erreicht werden. (...)