(...) Demnach gilt die Maskenpflicht in den fraglichen Bereichen weder für Fahrradfahrer*innen noch für Nutzer*inen von E-Scootern (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.03.2021 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 02.03.2021 von Mandy Wehner WiR2020
(...) Die Telematik Infrastruktur und die neue Gesundheitskarte sind für WIR2020 kein Thema, welches vorrangig zu unterstützen gilt (...)
Antwort 06.03.2021 von Detlef Barsuhn Volt
Ich bin *nicht* für eine aktive Auswilderung des Wolfes. Der Wolf wird auf ganz natürlichem Wege wieder zurück finden. RLP sollte sich auf die Rückkehr des Wolfes vorbereiten und geeignete Rahmenbedingungen schaffen.
Antwort 22.04.2021 von Matthias Kollatz SPD
(...) haben Sie die Wahl, ob Sie als Angestellte oder als Beamtin arbeiten wollen (...)
Antwort 02.03.2021 von Stephan Ludwig Die Linke
(...) Die Partei die LINKE. lehnt die Einrichtung einer Pflegekammer ab. (...)
Antwort 08.03.2021 von Fabio De Masi BSW
(...) Um Altersarmut zu verhindern, fordern wir, ein Rentensystem wie in Österreich, in das Alle einzahlen (...)