Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Brehm
Antwort 20.04.2021 von Sebastian Brehm CSU

(...) Eine verlässliche Untersuchung über mögliche Suizide durch die getroffenen Corona-Maßnahmen ist meines Wissens leider, nicht vorhanden. Die politischen Auswirkungen der Pandemie und ihre Folgen müssen wir aber unbedingt im Blick behalten. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 28.04.2020 von Beatrix von Storch AfD

(...) Eine Aufhebung der Immunität Spahns durch den Bundestag oder gar ein Rücktritt sind allerdings nicht realistisch. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort 07.04.2020 von Peter Bleser CDU

(...) wir als CDU/CSU-Fraktion haben gemeinsam mit unserem Koalitionspartner vereinbart, einen humanitären Beitrag zu leisten, um insbesondere die Situation der Kinder in den Hotspots zu verbessern. Konkret geplant ist, dass wir im Rahmen einer europäischen Lösung in einer "Koalition der Willigen" einen Teil von insgesamt 1.600 Plätzen übernehmen.  (...)

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 08.04.2020 von Ulrike Bahr SPD

Ich habe am 4. März 2020 gegen den Antrag von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN gestimmt, weil ich mir mehr von konstruktiven Lösungen als von symbolischen Akten erwarte. Es ist im Koalitionsvertrag festgelegt, dass die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD gemeinsam abstimmen. Diesem Vertrag hat die Parteibasis der SPD mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. Ich fühle mich dem verpflichtet.

Helmut Scholz
Antwort 08.04.2020 von Helmut Scholz Die Linke

(...) Auch wenn die Politiker*innen momentan wegen der hohen Ansteckungsgefahr richtigerweise größtenteils von zu Hause arbeiten, brauchen sie wie jede/r andere Arbeitnehmer*in auch weiterhin das Gehalt, um die laufenden Kosten wie etwa die Miete der Wohnungen im Wahlkreis und in Brüssel, Büromieten im Wahlkreis und die Personalkosten ihrer/seiner Mitarbeiter*innen begleichen zu können.  (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.04.2020 von Gregor Gysi Die Linke

Beim Bundestag und bei der Bundesregierung wäre es ein Betrag, mit denen einigen geholfen werden könnte.