Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus E. • 17.07.2019
Antwort von Axel Gehrke AfD • 05.08.2019 (...) Als Obmann und Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit bin ich mit dem Thema befasst. In der von der EU angestrebten Form wird die AfD das Programm nicht mittragen, obwohl flächendeckende freiwillige Impfungen gegen bestimmte Krankheiten durchaus wünschenswert sind. (...)
Frage von Regina T. • 17.07.2019
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 08.08.2019 (...) In Deutschland gibt es keine gesetzlichen Vorgaben, wie lange Kühe auf der Weide sein sollen, um die Bezeichnung Weidemilch tragen zu dürfen. Aber die Bezeichnung "Weidemilch" ist nicht irreführend, wenn die Kühe an 120 Tagen im Jahr für mindestens 6 Stunden auf der Weide stehen. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg am 07.02.2017. (...)
Frage von Wolfgang D. • 17.07.2019
Antwort von Hans Grüner FDP • 17.07.2019 (...) Da aus meiner Sicht jedes chemische Mittel neben der Wirkung auch Nebenwirkungen hat und es nicht ausgeschlossen werden kann, dass diese in den natürlichen Kreislauf nachhaltig eingreift (und ggf. auch Krebserregent ist), sollte der Einsatz des Mittels untersagt werden. (...)
Frage von Ines N. • 17.07.2019
Antwort von Jovita Galster-Döring FDP • 19.07.2019 (...) Antwort:Der Pendleratlas gibt eine erste Sicht darauf, dass Brandenburg das Bundesland mit der höchsten Quote an Auspendlern ist. Rund 270.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger arbeiten in einem anderen Land, fast jeder dritte Beschäftigte pendelt über die Landesgrenzen. (...)
Frage von Ines N. • 17.07.2019
Antwort von Felix Menzel CDU • 18.07.2019 (...) Der Grund, warum die Pendleranzahl in Luckenwalde so hoch ist, hat mehrere Gründe: - der Niedergang der als Industriestandort nach der Wende und die damit verlorenen Arbeitsplätze, (...)
Frage von Felix K. • 17.07.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 18.07.2019 (...) Die Mitglieder des Europäischen Parlaments, die der FDP angehören, haben Dr. Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt. (...)