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Hilde Mattheis
SPD

Frage an Hilde Mattheis von Vatr Pynfra bezüglich Gesundheit

30. März 2021 - 11:14

Hallo Frau Mattheis,
da nun schon so einige Corona-Ausbrüche in der Industrie verzeichnet wurden (z.B. Airbus, Fleischindustrie, Amazon ...)
möchte ich gern wissen, ob es nicht sinnvoll wäre, entweder die gesamte Wirtschaft für zwei bis drei Wochen in den Lockdown zu schicken, um das Virus zu minimieren, oder alle Unternehmen per Gesetz dazu zu zwingen, jeden Mitarbeiter vor Betreten des Arbeitsplatzes auf Corona zu testen, damit sicher gestellt wird, dass erst gar kein infizierter Arbeitnehmer in den Betrieb kommen kann.
Das halte ich für konsequentes Handeln... ich weiß, dass die CDU sich daruf wahrscheinlich schwer einlassen wird, aber Sie könnten das ja als These öffentlich vertreten, wenn Sie das auch so sehen....
Biisher wurden ja nur die Privat-und Freizeitbereiche der Bürger massiv eingeschränkt, (Gastronomie, Handel, Kultur, Familientreffen etc.) aber ich denke, der berufliche Bereich wurde hier viel zu sehr ausgespart!!!
Es wird noch immer viel beruflich gependelt in Bahnen und Bussen etc.
Ich freue mich auf eine baldige Antwort,
VG Inge Clasen

Frage von Vatr Pynfra
Antwort von Hilde Mattheis
04. Mai 2021 - 16:38
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrte Frau Clasen,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir haben uns im Rahmen der Verhandlungen zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz sehr für schärfere Regelungen im Bereich Testen und HomeOffice-Pflicht eingesetzt, die CDU/CSU ist hier leider weiterhin sehr zögerlich.

Im Gesetz ist nun eine HomeOffice-Pflicht festgeschrieben, in dem Sinne, dass Arbeitgeber Home Office anzubieten haben und die Arbeitnehmer diese auch anzunehmen haben, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe dagegen sprechen. Natürlich gibt es viele Berufe, die nicht von zu Hause erledigt werden können, aber zumindest jene, die es können, sollen auch zu Hause bleiben (dürfen).

Beim Testen gibt es ebenfalls weiterhin Diskussionen. Hier wird das Bundesarbeitsministerium die Arbeitsschutzverordnung verschärfen, dass Arbeitgeber grundsätzlich ihren Arbeitnehmern zweimal pro Woche ein Testangebot machen müssen (es sei denn sie arbeiten von zu Hause aus). Das ist ein Fortschritt. Ich würde mir an der Stelle aber mehr wünschen. Ich plädiere dafür, möglichst der gesamten Bevölkerung kostenfreie Testangebote zu machen, mindestens zweimal pro Woche, lieber mehr, wenn möglich. Die Teststrategie der Bundesregierung, gerade im Bereich Eigentests ist meiner Meinung nach nicht ausgereift genug, um Öffnungen zu ermöglichen, wie es Modellprojekte in Tübingen gezeigt hatten.

Mit freundlichen Grüßen
Hilde Mattheis, MdB