Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Antwort fällt uns nicht leicht, da wir nicht wissen, was das "antideutsche Spektrum" sein soll. (...)

(...) Durch den Freibetrag sind Neuberechnungen der Krankenkassenbeiträge für die Betriebsrenten und Direktversicherungen notwendig (...)

Um die Länder in ihren Aufgaben zu unterstützen, gibt der Bund nochmals zusätzliche Finanzmittel an die Länder weiter. Weitere Infos erhalten Sie hier:https://www.bmbf.de/de/karliczek-hubig-gute-loesung-zur-bereitstellung-von-digitalen-endgeraeten-11598.html

(...) Es gibt keine Pläne für eine Impfpflicht und auch keinen dahingehenden Gesetzentwurf der Bundesregierung oder irgendeiner demokratischen Fraktion im Deutschen Bundestag. (...)

(...) Die Debatte um einen Immunitätsausweis ist eine Pseudodebatte, solange die Rahmenbedingungen überhaupt nicht gegeben sind. (...)

(...) Sicherlich können Bürger*innenräte daher ein

konstruktiver Weg sein (...)