Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Eine personenbezogene Hilfe kann über abgeordnetenwatch nicht erfolgen. (...)

(...) Ob Sie davon ausgehen dürfen, dass wir einen Schwarzmarkt für Alkohol haben, schreibe ich Ihnen natürlich nicht vor. Sie dürfen selbstverständlich gern ausgehen, wovon auch immer Sie möchten. (...)

(...) Eine neue Regelung darf - auch nicht indirekt - dazu führen, dass kranke Menschen ihre Entscheidung von einem vermeintlichen gesellschaftlichen und/oder familiären Zwang abhängig machen. (...)

Das Urteil lässt dem Gesetzgeber aber ausdrücklich Spielraum für Konkretisierungen und Regulierungen. Hier müssen wir ansetzen.

(...) Angesichts dessen beantwortet eine bloße Verschiebung oder Verlängerung des Schuljahres nicht die Frage danach, wie der Schulbetrieb trotz Corona weiterbestehen kann. (...)

(...) Wir stimmen Ihnen zu, dass der Schulbetrieb unter "Corona-Bedingungen" nicht leicht ist und für Kinder, Eltern, Lehrer und Schulleiter eine große Herausforderung darstellt. (...)