Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Diese „Autokaufprämie“ war zu keinem Zeitpunkt eine abgestimmte Meinung der Bundesregierung – die SPD-Bundestagsfraktion und ihre Regierungsmitglieder waren immer ganz klar dagegen. (...)

Wir fordern für Neufahrzeuge eine Senkung des Mehrwertsteuer-Satzes auf 5%. Über unseren Antrag wird erst in der 26. KW abgestimmt.

(...) Mit der Natur kann man nicht verhandeln. Klimaschutz muss mit sozialem Zusammenhalt Hand in Hand gehen. (...)

(...) Immerhin hat uns die Bundesregierung im Rahmen des Konjunkturpakets eine Wiederauflage der in keinerlei Hinsicht nachhaltigen Abwrackprämie erspart. (...)

(...) Wir wollen die Mobilität starken und gleichzeitig mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz sicherstellen. (...)

(...) Ich lehne den Vorschlag einer Abwrackprämie, die den Neukauf von PKWs mit Diesel- und Benzinmotoren fördern soll, ebenso wie die Grüne Bundestagsfraktion ab. (...)