Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kathrin Anklam-Trapp
Antwort 26.06.2020 von Kathrin Anklam-Trapp SPD

(...) Auch wenn ich subjektiv das Unbehagen beim Tragen von Schutzmasken, auch bei hohen sommerlichen Temperaturen nachvollziehen kann, gehe ich davon aus, dass die Aufhebung der Maskenpflicht voraussichtlich erst am Ende der Pandemie stehen kann. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 02.07.2020 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Die CDU hat sich in Berlin gemeinsam mit den Wirten erfolgreich für eine Öffnung der Kneipen und Bars unter Einhaltung der geltenden Hygienebestimmungen und Abstandsgebote eingesetzt.  (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 09.07.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) nach dem Grundsatz der Tarifautonomie in Art. 9 Absatz 3 Grundgesetz darf kein Arbeitgeber zu einem Beitritt oder Verbleib in einem Verband gezwungen werden (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 01.07.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich trete auch ich dafür ein, Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären. Dies erhöhte die Rechtssicherheit, schüfe mehr Chancengleichheit, übrigens auch beim Wettbewerb auf dem Markt. (...)