Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Spitzenkandidat auf der BVV-Liste DIE LINKE Reinickendorf und Direktkandidat im AGH-Wahlkreis Wahlkreis 1203 (Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort, Tegel/ teilweise, Tegel-Süd/ teilweise und Saatwinkel).
Antwort 07.08.2021 von Felix Lederle Die Linke

weiter für einen gerechten Interessenausgleich und eine gelungene Synthese von Leben und Arbeiten, Umwelt und Freizeit sowie für behutsame Nachverdichtung/Ergänzungsbauten, den Erhalt von Grünflächen, bezahlbare Mieten und gegen Gentrifizierung einsetzen.

Portrait von David Jahn
Antwort 06.08.2021 von David Jahn FDP

Für ein stadtinternes Tourismuskonzept, einen Ankermieter für das Tegel-Quartier und den Erhalt des Diagonal-Parkens in Alt-Wittenau setze ich mich ein.

Portrait von Canan Bayram
Antwort 10.09.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kfz-Steuer ist keine zweckgebundene Steuer. Das bedeutet, diese wird gerade nicht für die Instandhaltung oder den Neubau von Straßen investiert.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 04.08.2021 von Fabio De Masi BSW

Eine Fahrradsteuer stünde auch in keinem Verhältnis zum Erhebungsaufwand und würde klimaschonendes Verhalten bestrafen.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 06.09.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

wollen Sie mich auf den Arm nehmen? Der Autoverkehr bezahlt bis heute nicht seine gesellschaftlichen Kosten.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 15.09.2021 von Delara Burkhardt SPD

Ich bin deutlich gegen eine Fahrradsteuer und freue mich über jede*n, der sich an der Infrastruktur für Fahrräder bedient.