Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich habe das auch in meinem eigenen Umfeld erlebt und bin daher der Überzeugung, dass die doppelte Widerspruchslösung vielen Menschen in Deutschland geholfen hätte. (...)

(...) Allerdings möchte ich in diesem Zusammenhang betonen, dass unsere Polizistinnen und Polizisten durch eine solche Studie nicht vorab unter Generalverdacht gestellt werden dürfen. (...)

(...) Mit allem Punkte kann klargestellt werden, dass wir nicht für eine angebliche Gefährdung unserer Umwelt gestimmt haben, sondern, dass wir auf fundierte, unabhängige wissenschaftliche Arbeiten zurückgreifen (...)

(...) Die SPD setzt sich seit langem für eine weitere Verschärfung der Kontrolle von Rüstungsexporten ein. (...)

(...) Im Konjunkturpaket vom Juni 2020 wurde vereinbart, dass die EEG-Umlage mit 11 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt gestützt wird.  (...)

(...) das Rauchverbot an Haltestellen fordern wir seit vier Jahren, ist nur leider von der in Berlin regierenden Koalition bislang immer abgelehnt worden. (...)