Antwort 20.10.2020 von Matthias Bartke SPD
(...) Ich stimme Ihnen zu, dass ein negativer Effekt der Agenda 2010 die weitgehend unkontrollierte Ausweitung des Niedriglohnsektors war. (...)
(...) Ich stimme Ihnen zu, dass ein negativer Effekt der Agenda 2010 die weitgehend unkontrollierte Ausweitung des Niedriglohnsektors war. (...)
(...) Ich kann verstehen, dass diese Regelung Probleme bereitet. (...)
(...) Für die Umsetzung der Maskenpflicht im Unterricht und in den Pausen sind die Bildungsministerien der Bundesländer zuständig. (...)
(...) Dennoch muss vollkommen klar sein, dass wir den Infektionsschutz nicht auf Kosten von Menschen mit einem bestimmten Handicap durchsetzen dürfen. (...)
(...) Ein dauerhaftes Ersetzen der Mund-Nasenbedeckung durch ein Faceshield ist auf Grund der unterschiedlichen Materialeigenschaften allerdings nicht erlaubt. (...)
(...) die Abwägungen nehmen die Verhandler auf EU-Ebene vor. (...)