Antwort 16.11.2020 von Peter Altmaier CDU
(...) Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes wird in den kommenden Wochen im Bundestag und im Bundesrat beraten. (...)
(...) Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes wird in den kommenden Wochen im Bundestag und im Bundesrat beraten. (...)
(...) Opfer sexualisierter Gewalt haben nach aktuellem Recht oftmals Schwierigkeiten, ihren Anspruch auf SER-Leistungen anerkannt zu bekommen. (...)
(...) ich habe nicht die leiseste Ahnung. (...)
(...) Auf dem Gebiet fairer Arbeits- und Lohnbedingungen für Frauen gilt es weiterhin, Versäumnisse aufzuholen und zeitgemäße Konzepte zu entwerfen. (...)
(...) Die genaue Ausgestaltung der Bildungspolitik liegt allerdings in der Kompetenz der Länder. (...)
(...) Rechter Terror gehört damit zu einer der größten Gefahren für unsere Demokratie. (...)