Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Kulturpolitik ist eine Bundesländerangelegenheit in Deutschland, der Bund hat keine alleinige Entscheidungskompetenz. (...)

(...) Bereits heute sind die Mittel für den Denkmalschutz durch den Haushalt des Bundes und des Landes Berlin entsprechend abgedeckt. Bei entsprechenden Immobilien ist es die Aufgabe des Senats, die zur Verfügung stehenden Mittel so zu verwenden, dass die Häuser erhalten bleiben. (...)

Wir GRÜNE fordern, dass dem Haushaltsauschuss des Bundestages regelmäßig über die Kosten des Bundeskanzleramtes Bericht erstattet wird und begleiten auch die Kostenentwicklung mit kritischem Blick.

Denkmäler

(...) Nach der Petition der DLRG waren wir uns im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einig, dass jedes Kind in Deutschland schwimmen können sollte. Sicheres Schwimmen kann Leben retten. (...)

(...) Die Infektionszahlen sind somit die „Wurzel des Problems“ und ein guter Indikator bezüglich der Gefahr, die von Covid-19 in der Gesellschaft ausgeht. (...)