Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carolina Trautner
Antwort 29.10.2020 von Carolina Trautner CSU

(...) Uns ist bewusst, dass die pädagogische Arbeit darunter leiden kann, wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung durch die Erwachsenen getragen werden soll. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 26.10.2020 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Gerade aufgrund der schweren gesundheitlichen Schäden, die der Cannabiskonsum hervorrufen kann, spreche ich mich auch weiterhin klar gegen eine Legalisierung aus. (...)

Portrait von Nina Warken
Antwort 29.10.2020 von Nina Warken CDU

(...) Ihr Vorwurf ist nicht zutreffend. Die Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses findet grundsätzlich in öffentlicher Sitzung statt. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 30.10.2020 von Martina Stamm-Fibich SPD

(...) Grundsätzlich würde ich sagen, dass der Meinungsbildungsprozess an dieser Stelle noch nicht abgeschlossen ist. Ich persönlich glaube auch, dass uns einfach noch die Evidenz dazu fehlt, ob ein BGE wirklich funktionieren kann. Deshalb lehne ich die Einführung eines BGE im „Hauruck-Verfahren“ zum jetzigen Zeitpunkt ab. (...)

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 12.11.2020 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) für viele Menschen keine ausreichende soziale Absicherung gibt bzw. der Staat seiner Aufgabe, das Existenzminimum abzusichern, nicht gerecht wird. (...)

Portrait von Manfred Todtenhausen
Antwort 26.10.2020 von Manfred Todtenhausen FDP

Als Freie Demokraten diskutieren wir regelmäßig sehr offen Ideen zur Gestaltung und Reform des Sozialstaates