Antwort 17.12.2020 von Christian Lindner FDP
(...) Nach dem Infektionsschutzgesetz liegen wesentlichen Zuständigkeiten beim Bundesminister der Gesundheit. Politisch wird die gesamtstaatliche Krisenstrategie vom Bundeskanzleramt geprägt. (...)
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Antwort 02.06.2021 von Cansel Kiziltepe SPD
(...) Seit 2015 beteiligt sich die Bundewehr am internationalen Einsatz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (...)
Antwort 15.12.2020 von Paul Ziemiak CDU
(...) Die Ungleichverteilung kann jedoch innerhalb einer Gesellschaft unterschiedliche Wirkung entfalten. Das zeigt sich am Gini-Index, wo der Kosovo, Algerien und der Irak auf einem Niveau mit Norwegen, Dänemark und Schweden sind. (...)
Antwort 28.06.2021 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Hier empfehlen wir Ihnen eine Untersuchung des Umweltbundesamtes (...)
Antwort 07.06.2022 von Christian Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
in der Tat sind Straßenbaubeiträge eine politische Entscheidung. Der vom Volk gewählte Gemeinderat einer Kommune kann sie anwenden oder eben auch nicht.
Antwort 16.12.2020 von Timon Gremmels SPD
(...) Der solare Eigenverbrauch unter 30 kWp wird künftig vollständig von der EEG-Umlage befreit (...)