Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian K. • 31.08.2021
Wie stehen Sie angesichts der Klimaziele der Politik zu mehr Anstrengungen beim Umbau Berlins zur fahrradfreundlichen Stadt?
Im Abgeordnetenhaus
Antwort 05.09.2021 von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mehr geschützte Radstreifen für Charlottenburg. Auf Radwegen parkende Autos konsequenter kontrollieren und abschleppen. Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.

Frage von Reiner E. • 31.08.2021
Sehr geehrter Klein, wie stehen Sie zu der doppelten Renten Besteuerung ,und wie will Ihre Partei diese Ungerechtigkeit beenden, zumal das höchste Deutsche Gericht hierzu ein ein Urteil gefällt hat.
Portrait von Volkmar Klein
Antwort 06.09.2021 von Volkmar Klein CDU

Die Vorgaben des Bundesfinanzhofs möchten wir daher schnellstmöglich umsetzen und genau diese Gefahr einer Doppelbesteuerung von Renten zu verhindern.

Frage von Maria S. • 31.08.2021
Wie stehen Sie zu einer wie auch immer gearteten Corona-Impfpflicht?
Portrait von Manfred Rudolf Heinlein
Antwort 09.09.2021 von Manfred Rudolf Heinlein dieBasis

Da die Impfpflicht, ob  direkt oder indirekt, ja auch von großen Teilen der geimpften Bevölkerung getragen wird, würde ich eine Aufklärungskampagne starten.

Frage von Martin B. • 31.08.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Städten flächendeckend und standardmäßig Tempo 30 im Verkehr gilt und nur in Ausnahmefällen Tempo 50? (vgl. Paris und Statistik Unfalltote)
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 02.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Alle Menschen sollen sich in ihrem Alltag angstfrei fortbewegen und unversehrt ihre Ziele erreichen können.

Frage von Martin B. • 31.08.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Bonn flächendeckend und standardmäßig Tempo 30 im Verkehr gilt, und nur in wenigen Ausnahmefällen Tempo 50? (vgl. das Vorgehen in Paris)
Portrait von Christoph Jansen
Antwort 31.08.2021 von Christoph Jansen CDU

Ich finde es sinnvoll, dass in allen Wohngebieten Tempo 30 eingerichtet wird, auf Durchfahrtsstraßen sollte weiter Tempo 50 gelten, um Ausweichverkehre durch Wohngebiete zu verhindern.

Frage von Martin B. • 31.08.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Bonn flächendeckend und standardmäßig zur Gefahrenabwehr Tempo 30 im Verkehr gilt (vgl. Paris) und nur in wenigen Ausnahmefällen Tempo 50?
Katrin Uhlig
Antwort 10.09.2021 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist die Vision Zero - keine Toten und Schwerverletzten mehr im Straßenverkehr.